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Handelsstreit Krieg um Exklusivität

Die moderne Wirtschaft ist ein Produkt des Geistes, der Ideen und Erfindungen. Nur wer sie schützen kann, ist erfolgreich. Und genau darum geht es in Wahrheit im Handelsstreit.

Donald Trump
Kehrt der Welt den Rücken zu: US-Präsident Trump will von den geltenden Handelsspielregeln nichts wissen. Er verfolgt US-Interessen auf seine Weise. Foto: rtr

Im Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China geht es vordergründig um Stahl, Autos und Soja. Das eigentliche Thema ist aber leichter, flüchtiger: geistiges Eigentum, die Produkte des menschlichen Geistes. Nur solange Erfindungen und Ideen durch Patente und Marken geschützt sind, existiert der Multi-Milliarden-Dollar-Markt, den nur wenige Spieler global beherrschen. Hier entscheidet sich, wer die Technologien der Zukunft dominieren wird.

Während die USA und Europa auf strengeren Schutz des geistigen Eigentums pochen, gerät das System zunehmend in die Kritik. Denn Patente und Nutzungsverbote hemmten Innovationen, kritisieren Ökonomen, sie führten zu überhöhten Preisen, drückten das Wirtschaftswachstum und schafften eine Welt, in der die Starken immer stärker würden.

„China bestiehlt uns“, wetterte Donald Trump in der vergangenen Woche. Chinesische Firmen eigneten sich widerrechtlich amerikanische Technologie an, klagte der US-Präsident, sie klauten Software, Konstruktionspläne und Ideen, von deren Nutzung sie per Patent eigentlich ausgeschlossen sind – es sei denn, sie zahlen Lizenzgebühren an die Patentinhaber. Auf diese Weise strebe China nach technologischer Führerschaft, was „unsere nationale Sicherheit bedroht“, so Peter Navarro, Handelsberater von Trump.

Ebenso stark, wenn auch weniger lautstark als die USA, leiden Unternehmen aus Japan, Korea und Westeuropa unter den Praktiken der Chinesen. „Ohne wirksamen Schutz geistigen Eigentums kann eine globalisierte Weltwirtschaft nicht funktionieren“, mahnt das Bundeswirtschaftsministerium. Und die EU-Kommission warnt: „Wenn Europas Ideen, Marken und Produkte raubkopiert werden, werden Arbeitsplätze in der EU vernichtet.“ Denn in der Konkurrenz zählt nicht allein das Wissen, sondern der Wissensvorsprung vor den Wettbewerbern. Und diesen Vorsprung sichern Patente, Urheber- und Markenrechte. Sie garantieren dem Inhaber die exklusive Nutzung seiner Erfindungen und Ideen für einen bestimmten Zeitraum.

Diese Sphäre der Nutzungsbeschränkung wird immer wichtiger und dehnt sich aus. Zwischen den Standorten läuft ein Wettrennen um den Ausschluss der anderen: Allein 2016 wurden nach Zahlen der World Intellectual Property Organisation (WIPO) über drei Millionen Patente angemeldet, 1,6 Millionen Gebrauchsmuster, 1,2 Millionen Industriedesigns und fast zehn Millionen Warenzeichen, sogenannte Trade Marks. Immer geht es darum, jenen den Zugang zu Waren, Technologie und Wissen zu versperren, die sie kopieren wollen, um die gleichen Güter billiger anzubieten.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier USA

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