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Handel in Südamerika Im Zeichen der Ostereier

Eine Viertelmilliarde Menschen, ein Bruttoinlandsprodukt von zwei Billiarden Dollar, drei Amtssprachen, ein eigenes Parlament und eher rätselhafte Bürokratie – das ist die viertgrößte Wirtschaftsgemeinschaft der Welt. Überschattet wird das Bündnis von einem Handelskrieg.

Brasilien ist einer der wirtschaftlich am schnellsten wachsenden Staaten, ein BRIC-State, und gehört auch zum Bündnis zum Mercosur Foto: dpa

Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay bilden die Union, die auf Portugiesisch Mercosul, auf Spanisch Mercosur und auf Guaraní – das sprechen die meisten Paraguayer – Ñemby Ñemuna heißt. Venezuela und Bolivien versuchen, sich dem Block anzuschließen, der Chile, Kolumbien, Peru und Ecuador als assoziierte Partner akzeptiert hat.

Am 26. März 1991 wurde die Gründungs-Charta unterzeichnet, die als Ziel die „freie Zirkulation von Gütern, Dienstleistungen und Produktivfaktoren“ vorgibt, außerdem die „Koordinierung der makroökonomischen Politiken“ und die Schaffung eines „gemeinsamen Außenzolls“. Und heute, 20 Jahre später?

Genau eine Woche vor dem Jubiläum brach der argentinische Handelsminister Guillermo Moreno einen Konflikt vom Zaun, den man als „Ostereier-Krieg“ bezeichnen könnte, wenn dieser Streit über eine größere Lieferung brasilianischer Lebensmittel – darunter eben auch Ostereier made in Brazil – nicht nur ein winziges Scharmützel im ewigen Handelskrieg zwischen den Mercosur-Partnern wäre. Denn vor allem Argentinien ist berüchtigt dafür, ständig neue Vorwände für rigiden Protektionismus zu erfinden.

Während die Ostereier-Lieferanten bangten, ihre Ware noch rechtzeitig zum Fest importieren zu dürfen, blockierte der argentinische Zoll containerweise Autoteile, Eisschränke und Waschautomaten. Eine Lieferung Ernte-Maschinen aus Brasilien droht so lange festgehalten zu werden, bis die Ernte vorbei ist. Uruguay beklagt sich ebenso über Argentiniens Behinderungen, und auch die EU, die mit dem Mercosur zäheste Verhandlungen führt, weiß ein Lied davon zu singen. Und der gemeinsame Außenzoll, von dem Zucker und Kraftfahrzeuge ohnehin ausgenommen sind, ist durch jede Menge „perforaciones“, also Ausnahmen, durchlöchert.

Zerstrittene Partner

Als in Südamerika die Militärdiktaturen abtraten, schlug dem Mercosur die Stunde. José Sarney und Raúl Alfonsín, die ersten demokratischen Präsidenten Brasiliens und Argentiniens, könnten die geistige Vaterschaft für die Gemeinschaft beanspruchen, die in den 1990er Jahren tatsächlich erfolgreich war.

Mercosur funktionierte als Bollwerk seiner Mitglieder, die nach den wirtschaftlich verheerenden 1980-Zigern erst langsam wieder auf die Beine kamen, gegen den Ansturm des Neoliberalismus mit all seinen Forderungen nach Privatisierung, Öffnung und Wettbewerb. Die Wirtschaftsbeziehungen untereinander wurden enger: Von 1990 bis 2008 stiegen die Exporte innerhalb des Mercosur von 17,7 auf 29,8 Prozent aller Exporte der vier Länder, und der Anteil der Industriegüter an diesen Exporten verdoppelte sich.

Aber mit der Abwertung in Brasilien 1999 und dem Zusammenbruch in Argentinien und Uruguay zwei Jahre später endete die Homogenität. Die vier Länder, ohnehin von höchst unterschiedlicher Wirtschaftskraft, drifteten im vergangenen Jahrzehnt eher auseinander als dass sie zusammengewachsen wären. Argentiniens Exporte verdreifachten sich zwischen 2001 und 2010 fast, während sich die brasilianischen knapp vervierfachten. Seit 2003 nahmen die ausländischen Direktinvestitionen in Argentinien um 17 Prozent zu – in Brasilien kletterten sie um 160 Prozent. Uruguay und Paraguay waren stets Junior-Partner – Paraguays Bruttoinlandsprodukt liegt bei weniger als ein Prozent des brasilianischen –, und so wurden sie auch behandelt.

Paraguay, das zurzeit den Mercosur-Vorsitz hat, mag Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff nicht einmal zum Jubiläum einladen, so vergrätzt sind die Paraguayer darüber, dass Brasilien die längst ausgehandelte Preiserhöhung für den Strom verschleppt, die Paraguay dem Nachbarn liefert. In Uruguay hat ein endloser Streit über eine Zellulosefabrik die Beziehung zu Argentinien vergiftet. Viele Uruguayer sähen es am liebsten, wenn ihr Land nach chilenischem Muster Freihandelsverträge mit anderen Ländern abschlösse – dazu müsste Uruguay allerdings aus dem Mercosur austreten.

Brasilien als neuer Global Player strebt sowieso über die Region hinaus, und so hat sich längst Ernüchterung breitgemacht: Der Mercosur ist gerade mal 20 Jahre alt und hat dennoch seine besten Jahre schon hinter sich. Der alte Schwung ist hin, was sich auch am schleppenden Gang des Aufnahmeverfahrens zeigt, das Venezuela 2006 begann.

Was zurzeit noch fehlt, ist die Zustimmung des Parlaments in Paraguay. Aber da sperrt sich die rechte Opposition gegen den linken Hugo Chávez, deshalb liegt der Aufnahmeantrag auf Eis. Was offenbar niemand schlimm findet. Nicht einmal Chávez.

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