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Großbaustelle Illegale bei Stuttgart 21

Hauptzollamt entdeckt bei Baustellenbesuch Schwarzarbeiter und Scheinselbstständige auf der Großbaustelle zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21.

16.08.2010 23:13
Christine Skowronowski
Nicht nur der Bahnhof "Stuttgart 21", sondern auch die Trasse dorthin wird deutlich teurer als geplant. Foto: dpa

Auf dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 tummeln sich nun auch Illegale und Schwarzarbeiter. Bei einer „verdachtsunabhängigen Prüfung“ hat das Hauptzollamt am Montagvormittag am Nordflügel mehrere Bauarbeiter entdeckt, bei denen der dringende Verdacht auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besteht.

Dies bestätigt Behördensprecher Thomas Böhme der Frankfurter Rundschau. Konkret sind es neun von elf angetroffenen Arbeitnehmern. „Die Quote der bei der Prüfung festgestellten Unregelmäßigkeiten ist hoch. Leider müssen wir gerade auch in der Bauwirtschaft immer wieder Verstöße im Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung feststellen“, erklärt der Sachgebietsleiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Michael Winkeler.

Die Vorwürfe reichen von Scheinselbstständigkeit (zwei Fälle) über Leistungsbetrug bei Empfängern von Arbeitslosengeld II (drei Fälle), Beschäftigung unterhalb des Mindestlohns bis hin zu illegaler Arbeitnehmerüberlassung zwischen zwei Firmen. In welchem Umfang Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten wurden und Leistungsbetrug vorliegt, muss noch geprüft werden.

Laut Zollamtssprecher Böhme handelt es sich bei den aufgefallenen Firmen um mehrere Subunternehmen. Namen werden nicht genannt. Böhme legt wert auf die Feststellung, dass es nicht um eine Besonderheit von Stuttgart 21 handle. Allerdings sei der Zoll darauf bedacht, gerade Großprojekte wie diese im Auge zu behalten. Prüfungen wie die jüngste werde es auf einer der größten Baustellen Europas noch weitere geben, kündigt er an.

Die Hauptzollämter prüfen bundesweit bei Baustellen-Besuchen, ob die Arbeitnehmer sozialversichert und ihre sozialen Rechte gewahrt sind, sprich Urlaubs- und Krankheitstage respektiert werden.

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