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Gesundheitswesen „Das ist ein korrupter Sumpf“

Die Chefermittlerin der Kaufmännischen Krankenkasse über die Tricks von Ärzten und Apothekern sowie den politischen Druck auf Staatsanwaltschaften.

Bildnummer: 57948289 Datum: 18.04.2012 Copyright: imago/biky 18.04.2012 Herne Physiotherapie biele . senioren bei Übungen mit dem terraband Krankengymnastik Praxis Therapie Sitzball Symbol Beingymnastik Fuß Gesellschaft Senioren Medizin Gesundheit Bewegung im Alter Seniorensport x0x xkg 2012 quer 57948289 Date 18 04 2012 Copyright Imago biky 18 04 2012 Herne Physiotherapy Biele Seniors at Exercises with the Terra band Physiotherapy Practice Therapy Head ball symbol Foot Society Seniors Medicine Health Movement in Age Senior sports x0x xkg 2012 horizontal Foto: imago stock&people

Es ist ernüchternd, mit Dina Michels zu sprechen. Sie ist zuständig für die Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption bei der Krankenkasse KKH, die als erste bundesweit tätige Kasse eine eigene Abteilung dafür eingerichtet hatte. In ihrem kleinen Büro in der KKH-Zentrale in Hannover hat ein Geburtstagsgeschenk einen Ehrenplatz: „Für unsere Chefermittlerin“, steht auf einer Leinwand, auf der Kollegen ihren Fingerabdruck hinterlassen haben.

Frau Michels, was genau ist der Unterschied zwischen Betrug und Korruption?
Beim Betrug verursachen ein oder mehrere Täter einen Schaden. Bei der Korruption braucht man mindestens zwei Täter: Der eine gibt, der andere nimmt. Einen unmittelbar Geschädigten gibt es nicht. Deshalb spricht man auch von einem opferlosen Delikt, obwohl das genau genommen hier nicht stimmt. Denn am Ende zahlen die Versicherten drauf.

Betrug und Korruption gibt es in allen Lebensbereichen. Was ist das Besondere am Gesundheitswesen?
Die Gesundheitsversorgung ist ein Massengeschäft. Allein bei der KKH laufen pro Monat eine Million Datensätze über verschriebene Arzneimittel ein. Das kann nur noch automatisiert und vergleichsweise grob kontrolliert werden. Im Übrigen sind die Krankenkassen nicht verpflichtet, alles genau zu überprüfen. Vielmehr werden an die sogenannten Leistungserbringer, also Ärzte, Apotheker oder Physiotherapeuten, hohe Anforderungen gestellt. Sie sind zur sogenannten peinlich genauen Abrechnung verpflichtet. Ist die Rechnung aus Versehen falsch, müssen sie nur die Vergütung zurückzahlen. Kann Vorsatz nachgewiesen werden, ist es ein Fall für den Staatsanwalt.

Damit sind wir beim Betrug. Welche Maschen sind beliebt?
Der Klassiker sind nach wie vor Luftleistungen. Es wird eine Leistung abgerechnet, die nie erbracht wurde. Beispiel Apotheke: Auf jedem Rezept dürfen bis zu drei Medikamente verordnet werden. Findige Apotheker fügen teure Medikamente hinzu, wenn noch Platz ist. Oder sie arbeiten mit Ärzten zusammen und teilen sich die Gewinne aus fingierten Luftrezepten. Da kann man schnell Millionen drehen. Die meisten Betrugsfälle registrieren wir aber bei den Physiotherapeuten. Die Patienten müssen hier zwar für jede Behandlung unterschreiben. Doch wir stellen immer wieder fest, dass später Leistungen hinzugefügt werden, die der Patient nie bekommen hat. Oder es werden Leistungen erbracht, für die das Personal gar nicht qualifiziert ist. Auch das ist Betrug.

Wie finden Sie so etwas heraus?
Wir werden mit Hinweisen aus allen Richtungen überschüttet. Patienten, Konkurrenten oder Mitarbeiter der Leistungserbringer melden sich bei uns. Wenn ein Hinweis plausibel erscheint, prüfen wir Auffälligkeiten in unseren Datenbanken und sehen uns die Abrechnungen im Detail an. Außerdem erkundigen wir uns bei Versicherten, die bei dem fraglichen Anbieter ebenfalls in Behandlung waren. Bestätigt sich ein Verdacht, wird Strafanzeige erstattet.

Welche Betrugsart haben Sie zuletzt entdeckt?
Ambulante Pflegedienste können Kurse für Angehörige anbieten, die zu Hause Familienmitglieder pflegen. Das ist grundsätzlich sehr sinnvoll. Im Gesetz ist allerdings geregelt, dass der Pflegedienst nur die Namen der Teilnehmer dokumentieren muss und mit einer x-beliebigen Krankenkasse abrechnen darf. Nun ist uns ein Pflegedienst aufgefallen, der für derartige Kurse in einem überschaubaren Zeitraum etwa 60 000 Euro abgerechnet hat. Ungewöhnlich war, dass 80 Prozent der Teilnehmer Männer waren. Dann haben wir einige Namen gegoogelt. Da waren Geschäftsführer von Unternehmen dabei, was uns auch merkwürdig erschien. Schließlich haben wir dort angerufen und versucht, einen Kurs zu buchen. Die Auskunft war, so etwas biete man gar nicht an. Jetzt haben wir Strafanzeige gestellt. Wir gehen davon aus, dass das kein Einzelfall ist. Mit der Methode kann man in kurzer Zeit reich werden.

Wie ist der Fall ausgegangen?
Die Staatsanwaltschaft hat den Pflegedienst durchsucht, aber nichts gefunden, was den Betrugsvorwurf erhärtet. Die Chefin hat versichert, die Kurse immer selbst am Wochenende gemacht zu haben. Es wird nicht leicht, ihr das Gegenteil zu beweisen. Es ist einfach naiv und fahrlässig vom Gesetzgeber, so lasche Bedingungen zu stellen. Aus unerfindlichen Gründen gehen die Politiker davon aus, dass sich im Gesundheitswesen alle korrekt verhalten. Doch die Gesetzeslücken werden als Erstes gesucht.

Kommen wir zur Korruption. Wer steht hier im Mittelpunkt des Geschehens?
Der Arzt. Er verordnet Medikamente, Therapien oder Hilfsmittel wie Einlagen – und zwar unter den Bedingungen des Arztgeheimnisses. Juristen sprechen von einer weitgehend kontrollfreien Entscheidungsgewalt. Um den Arzt herum sitzen nun die unterschiedlichen Leistungsanbieter und versuchen, möglichst viele Verordnungen zu ergattern.

Wie funktioniert die Korruption im Gesundheitswesen?
Üblich ist, dass der Arzt auf die eine oder andere Weise davon profitiert, dass er seine Verordnung an einen bestimmten Anbieter gibt. Der HNO-Arzt erhält vom Hörgeräteakustiker Geld dafür, dass er seine Patienten dorthin schickt. Da werden Reisen bezahlt, Autos oder Flugstunden. Oder der Mediziner ist heimlich über seine Ehefrau selbst an dem Akustiker-Geschäft beteiligt und profitiert so doppelt von den Patienten. Alles illegal. Wollen Sie noch mehr Beispiele?

Unbedingt!
Der Orthopäde wird am Umsatz eines Sanitätshauses beteiligt, das den Arzt beliefert. Der Einfachheit halber werden die Stützstrümpfe gleich in der Praxis abgegeben. Der Onkologe erhält eine Umsatzbeteiligung, weil er das Rezept für die extrem teuren Chemotherapien direkt in eine bestimmte Apotheke gibt. Kliniken fordern von Pflegeeinrichtungen Geld dafür, dass sie Patienten nach der Entlassung aus dem Krankenhaus dorthin schleusen. Das ist alles verboten, sowohl nach dem Berufsrecht als auch nach den Sozialgesetzen. Aber das interessiert keinen.

Sind das Einzelfälle?
Mitnichten. Nach Schätzungen aus der Branche sind mehr als die Hälfte aller Akteure im Gesundheitswesen in solche illegalen Machenschaften verwickelt. Die Größenordnung scheint mir plausibel. Man muss es leider so sagen: Das deutsche Gesundheitswesen ist korrupt. Und das Schlimme ist, dass viele dabei noch nicht einmal ein Unrechtsbewusstsein haben. Null. Und da so wenige erwischt werden, denken sie auch nicht daran, sich endlich mal eins zuzulegen.

Seit wenigen Monaten gibt es zumindest ein Gesetz, mit dem Korruption im Gesundheitswesen verfolgt werden kann. Wird es helfen?
Das müssen wir sehen, denn das Gesetz ist auf den letzten Metern noch entschärft worden. Außerdem brauchen wir schlagkräftige Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die wirklich mit Kennern der Szene besetzt sind. Wie oft ist es mir in der Vergangenheit passiert, dass Staatsanwälte die Brisanz eines Falles gar nicht gesehen und sich nicht gekümmert haben. Ich erlebe aber auch, dass Staatsanwaltschaften nicht ermitteln dürfen, obwohl sie es gern wollen.

Jetzt erschüttern Sie aber meinen Glauben in den Rechtsstaat gewaltig!
Immer wieder wird über Leistungserbringer eine schützende Hand gehalten, weil es große Arbeitgeber sind oder irgendwelche Netzwerke bestehen. Die Ermittlungsbehörden müssen dann kuschen, sie sind weisungsgebunden. Wenn ich die Staatsanwälte anrufe und frage, warum anders als erst zugesagt nichts unternommen wird, drucksen sie herum und erzählen etwas von Gesprächen in der Behörde oder mit dem Ministerium. Dann weiß ich Bescheid. Bei Fällen, die bundesweit eine Rolle spielen, muss ich mir immer genau überlegen, zu welcher Staatsanwaltschaft ich gehe.

Wie bekommt man das Thema Korruption in den Griff?
Ich bin skeptisch, ob uns das je gelingen wird. Wir haben es zum einen mit einem völlig intransparenten System zu tun. Die Politik scheint auch nicht gewillt, das zu ändern. Zum anderen haben wir eine unglaubliche Fülle von Anbietern, die miteinander konkurrieren. Gerade in Ballungszentren herrscht ein brutaler Verdrängungswettbewerb. Berlin zum Beispiel ist in dieser Hinsicht ein Moloch. Wer überleben will, muss erfinderisch sein und im Zweifel zu illegalen Mitteln greifen.

Nicht einmal etwas Optimismus bei Ihnen?
Das Gesundheitswesen ist so ein Sumpf, dass ich nur wenig Hoffnung habe. Wer clever ist, wird nicht entdeckt. Korruption können wir eben nicht durch die Abrechnungsdaten entdecken. Wir müssen darauf setzen, dass es auch durch den Druck der Öffentlichkeit einen Mentalitätswechsel gibt, sowohl bei den Akteuren im Gesundheitswesen, als auch in der Justiz. Da sehe ich zumindest kleine Fortschritte. Aber das dauert. Ein sauberes System werde ich wohl nicht mehr erleben.

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