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Welthandel Zölle sind durchaus eine Option

Märkte müssen nach anderen Kriterien als einer Vermarktungslogik reguliert werden.

13.03.2018 17:04

Wir haben allen Grund, Donald Trump wegen seiner nationalistischen Wirtschaftspolitik, mit der er die Menschen gegeneinander ausspielt, zu kritisieren. Die Logik der Konkurrenz auf den Weltmärkten ist aber die falsche Antwort auf reale Probleme. Gerade sie hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Löhne vieler Menschen nicht mehr zum Leben reichen. Die sozialen Folgen sind nicht nur in den USA katastrophal.

Sind Zölle aber Ausdruck eines unfairen Handels, erzeugen sie nur Verlierer?

Seit den 1960er Jahren ist der Welthandel drastisch gestiegen. In der Globalisierung wurden Raum und Zeit durch neue IT-Kommunikations- und sinkende Transportkosten verdichtet. Mit dem Ende des Bretton-Woods- Systems 1973 begann die Deregulierung des Finanzsystems und mit der WTO fand die Liberalisierung der Weltwirtschaft ihre Fortschreibung. Mit dem Ergebnis, dass wir überwiegend gleichartige und gleichwertige Produkte um den Erdball transportieren, zu Lasten von Umwelt und den Beschäftigten.

Damit entstand ein Wirtschaftssystem, von dem eine Minderheit profitiert. Indem sie dort produziert, wo es für sie am billigsten ist. So wurden lohnabhängig Beschäftigte weltweit in Konkurrenz zueinander gesetzt und Sozial- und Umweltstandards aufgeweicht. Und doch ist es den Profiteuren gelungen, diese Entwicklung als alternativlos und im Interesse aller zu verkaufen.

Schon 2004 sagte Ralf Breuer, Ex-Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank: „Anleger müssen sich nicht mehr nach den Anlagemöglichkeiten richten, die ihnen ihre Regierungen einräumen, vielmehr müssen sich die Regierungen nach den Wünschen der Anleger richten.“ Das Handeln der Politik und die Darstellung zum Thema „Protektionismus versus Freihandel“ entspricht leider genau dieser Logik.

Warum sollten wir uns für eine Weltwirtschaft und eine Welthandelsstruktur einsetzen, die nicht den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt dient, sondern in der die Vermarktungslogik dominiert? Märkte müssen nach anderen Kriterien reguliert werden. Zölle sind da durchaus eine Option.

Aber ob „America-first“ oder Freihandel – Grundlage beider Strategien sind Konkurrenz und Lohndumping und deshalb keine Option für soziale Gerechtigkeit!

Der Autor ist Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac.

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