Lade Inhalte...

Institution Ehe Scheinehe für alle?

Überlegungen zum Valentinstag

13.02.2018 15:34

Heute ist Valentinstag. Wie jedes Jahr werden einige Mutige dies zum Anlass nehmen, sich an die vermeintlich ultimative Liebeserklärung zu wagen: den Heiratsantrag. Zum ersten Mal in Deutschland kann auch für gleichgeschlechtliche Paare auf den Antrag in absehbarer Zukunft eine Eheschließung folgen. Denn seit dem 1. Oktober 2017 gilt die „Ehe für alle“.

Doch vor allem im Kontext des Aufenthaltsrechts ist das Recht auf Ehe immer noch eingeschränkt. Sogenannte Scheinehen werden nicht anerkannt. Denn verfolgt die Eheschließung nicht den Zweck der Gründung einer „ehelichen Lebensgemeinschaft“, sondern zielt ausschließlich auf die Erhaltung von Aufenthaltsrechten, kann die Ehe nach Paragraph 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB aufgehoben werden. Die Entscheidungsmacht liegt bei den Gerichten.

Wenn die Eheleute also in den Augen des Gerichts basierend auf wirtschaftlich oder rechtlich rationalen Überlegungen heiraten, um Vorteile für den Aufenthaltsstatus zu erzielen, und die vage definierte „eheliche Lebensgemeinschaft“ absichtlich nicht gründen, können sie bestraft werden, obwohl beide volljährig sind.

Die Institution Ehe befindet sich an einer widersprüchlichen Schnittstelle zwischen Recht, Religion, Tradition und Emotion. Sie soll einerseits aus einer emotionalen Beziehung entstehen, bietet jedoch aus ökonomischer und rechtlicher Sicht große Vorteile. Das stellt eine Herausforderung dar. Denn diese emotionale Ebene wird so unterschiedlich gelebt und ist so persönlich, dass sie unmöglich zum Kriterium des wirtschaftlichen und rechtlichen Konstrukts Ehe gemacht werden kann.

Manche Ehepaare leben an getrennten Wohnorten, manche haben keinen Sex oder wissen die Namen der Schwiegereltern nicht. Das einzige, was alle Ehen hierzulande vereint, ist, dass sich irgendwann zwei Menschen einigten, eine Ehe einzugehen. Und zum Glück ist das dem Staat egal. Aber bei Ehen zwischen Deutschen und Nichteuropäern werden andere Maßstäbe angelegt. Dieselben Verhaltensweisen und Lebensumstände, die sich in zahllosen Ehen zwischen Deutschen finden, werden hier plötzlich zu Verdachtsmomenten für eine Scheinehe.

Soll die Ehe wirklich für alle sein, kann der Staat nicht als Beurteiler der Liebe agieren.

Die Autorin ist Mitglied des Kollektivs für Gesellschaft und Ökonomie.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen