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Groko Von Corbyn lernen

Ein Blick nach Großbritannien zeigt, dass man Mehrheiten für einen Politikwechsel gewinnen kann. Und Politik für die Mehrheit zu machen ist möglich. Die Gastwirtschaft.

31.01.2018 16:55
Jeremy Corbyn
Jeremy Corbyn könnte als Beispiel dienen. Foto: rtr

Bei der Bundestagswahl vor zwanzig Jahren konnten Parteien links von CDU und FDP noch 53 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen – im letzten Jahr nur noch rund 39 Prozent, so wenig wie selten zuvor. Dieser Niedergang hat mit massenhafter Verarmung und Verunsicherung durch neoliberale Politik zu tun. 40 Prozent der Bevölkerung haben heute real weniger Einkommen als Ende der 90er Jahre, jeder zweite Beschäftigte ist von Altersarmut bedroht, Wohnungsnot und Pflegenotstand betreffen wachsende Teile der Bevölkerung. Mit der geplanten Weiterführung der Groko setzt die SPD auf ein „Weiter-so“ – und dabei ihre Existenz als Volkspartei endgültig aufs Spiel.

Dabei zeigt ein Blick nach Großbritannien, dass man Mehrheiten für einen Politikwechsel gewinnen kann. „For the many, not the few“ – unter diesem Motto kämpft der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn für eine Umverteilung des Reichtums, einen Mindestlohn von zehn Pfund pro Stunde, das Ende von Militäreinsätzen sowie massive Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, eine bessere Gesundheitsversorgung und kostenfreie Bildung. Und er kämpft nicht allein: Seit Corbyns Kandidatur für den Vorsitz konnte die Labour-Partei rund 350 000 Mitglieder gewinnen. Millionen Menschen haben Hoffnung geschöpft, mehr als zwei Drittel aller jungen Wähler gaben Labour ihre Stimme.

Zwar hat es für einen Wahlsieg im letzten Jahr noch nicht gereicht. Und dennoch: Im einstigen Musterland des Marktradikalismus bahnt sich eine wirtschaftspolitische Zeitenwende an. Umfragen zufolge hat eine große Mehrheit der Briten die jahrzehntelang betriebene Politik der Privatisierung, Deregulierung und Kürzung öffentlicher Ausgaben satt. Mehr als drei von vier Briten unterstützen die Pläne Corbyns zur Verstaatlichung von Energieversorgern und Eisenbahnen, jeder zweite befürwortet eine Verstaatlichung der Banken.

Geradlinigkeit, Glaubwürdigkeit, Selbstvertrauen und eine Politik für die Mehrheit statt für Millionäre – dies ist das Erfolgsrezept von Jeremy Corbyn, der in Umfragen seit Monaten vor der konservativen Premierministerin Theresa May rangiert. Wenn wir verhindern wollen, dass sich Menschen aus Enttäuschung über die herrschende Politik nach rechts wenden, sollten wir darüber nachdenken, was von Corbyn gelernt werden kann.

Die Autorin ist Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag.

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