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Frankreich Wie damals im Mai 1968

Warum kein Generalstreik gegen Macrons Reformen? Die Franzosen sollten die Chance für einen breiten gemeinsamen Widerstand nutzen – so wie im Mai 1968.

15.05.2018 17:04

Vor 50 Jahren, im Mai 1968, fand in Frankreich der erste und einzige „wilde Generalstreik“ der Geschichte statt. Heute steht das Land gespalten zu den neoliberalen Reformen seines wirtschaftsnahen Präsidenten, der sich weder links noch rechts einordnen lassen will. Ein Generalstreik ist unwahrscheinlich, obwohl er oft gefordert wird. Wie können die Pläne dennoch verhindert werden?

Macron will sich an der Umsetzung seiner Reformen messen lassen und setzt so viele auf einmal an, dass es schwer fällt, den Überblick zu behalten. In allen Bereichen sind seine Vorschläge umfassend und zahlreich. Hier nur einige Beispiele: Die französische Staatsbahn (SNCF) soll für den Markt geöffnet werden. Auf Widerstand stößt vor allem das Ende des Sonderstatus der Bahnangestellten – von rechts als „Privilegien“ bezeichnet, von links als erkämpften Ausgleich für sehr belastende Arbeitsbedingungen mit lebenslangem Schichtdienst und Ortswechseln.

An den Universitäten sollen Zugangsbeschränkungen eingeführt beziehungsweise verschärft werden. Im Rahmen einer Justizreform wird auch die gerichtliche Zuständigkeit neugeordnet: Um Kosten zu sparen, sollen Entscheidungen in größere Zentren verlagert und lokale Kompetenzen eingeschränkt werden. Das Einwanderungsrecht wird verschärft. Vor allem soll ein längerer Aufenthalt in geschlossenen Heimen schnelle und effektive Abschiebungen ermöglichen. Außerdem will Macron noch eine Rentenreform durchsetzen.

Bis vor einem Jahr, als Macron noch Wirtschaftsminister war, wurde der erste Teil der Arbeitsmarktreform gegen breiten Widerstand durchgesetzt. Die Streiks waren nicht lang und stark genug, der Protest gespalten und die Regierung uneinsichtig. Von großem Nachteil war auch, dass die Proteste während der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich 2016 ausgesetzt wurden.

Es ist nicht zu erwarten, dass die jetzige französische Regierung umsichtiger ist und sich von den Streiks leicht beeindrucken lässt. Um die Reformen zu verhindern, müssen sich die verschiedenen Kämpfe jetzt verbinden. Die Protestierenden sollten sich nicht durch die Vielzahl der Pläne verwirren und vereinzeln lassen. Stattdessen sollten sie die Chance für einen breiten gemeinsamen Widerstand nutzen – so wie im Mai 1968.

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