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Armutsbekämpfung Teilhabe ermöglichen

Der Ausgleich zwischen Arm und Reich ist nicht nur eine Frage der Sozialsysteme. Er beruht auch auf einer gerechten Geld- und Bodenordnung.

13.03.2018 11:04

Reichtum und Armut sind gleichmäßig verkehrte Zustände; sie gehören nicht in einen geordneten Staat, sie sind mit dem Bürger- und Völkerfrieden unvereinbar“, schrieb Silvio Gesell 1920 in einer Neuauflage seiner „Natürlichen Wirtschaftsordnung“. An diese Worte musste ich denken, als die Diskussion um die Essener Tafel losging.

Die erste Tafel wurde 1993 gegründet. Wenig später war ich selbst an der Gründung des Trägervereins eines Wohnungslosenmagazins sowie eines Tauschrings beteiligt. Viele solcher Initiativen entstanden Anfang der 1990er Jahre. Zufall?

1,5 Millionen Menschen nutzen in Deutschland die Tafeln, darunter 360 000 Kinder und Jugendliche sowie 250 000 Flüchtlinge. Zurecht gibt es nun angesichts der Überforderung der Ehrenamtlichen einen Aufschrei. In einer gemeinsamen Erklärung von mehr als 30 Organisationen, die tagtäglich mit den Auswirkungen politischen Versagens zu tun haben, heißt es: „Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen zur Lösung einleiten. Damit drohen neue Verteilungskämpfe.“

Niemand kann wollen, dass das gesellschaftliche Klima in Deutschland immer härter wird und arme oder von Armut bedrohte Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Armut und Reichtum sind zwei Seiten einer Medaille und gefährden den Bürgerfrieden, wenn nicht ein Ausgleich angestrebt wird. Dieser Ausgleich sollte aber nicht nur durch die Sozialsysteme geschaffen werden, sondern beruht auf einer gerechten Geld- und Bodenordnung, die jedem Menschen Teilhabe ermöglicht.

Zum politischen Auftrag der Armutsbekämpfung gehört daher nicht nur eine Anhebung der sozialen Regelsätze auf ein existenzsicherndes Niveau. Viel mehr noch gehört dazu, dass in diesem Jahr die Grundsteuer als Bodenwertsteuer reformiert wird, damit leistungslose Einkommen aus Bodeneigentum zukünftig abschöpft werden. Und ebenso gehört dazu, dass in Deutschland das Gejammer über die „Enteignung der Sparer“ durch die Negativzinsen aufhört. Negativzinsen sind unabdingbarer Bestandteil einer gerechteren und stabileren Geldordnung. Gebühren auf Geld bewirken, dass übermäßiger Reichtum und Armut zurückgehen.

Die Autorin ist stellvertretende Vorsitzende der Initiative für Natürliche Wirtschaftsordnung.

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