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America First Freie Bahn für Apple und Co.

Donald Trumps Wirtschafts-Strategie klingt nach Protektionismus, zielt aber auf mehr Liberalisierung ab.

15.01.2018 15:34
Donald Trump
Die „America-First-Strategie“ von Donald Trump zielt vor allem auf den Zugang für Amerikas technologisch führende Firmen zu anderen Ländern ab. Foto: afp

Auch in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD wird ein weiteres Mal von einer „klaren Absage an Protektionismus“ gesprochen. Dort heißt es dann: „Wir wollen freien Handel in der Welt. Protektionismus lehnen wir ab,“ und alle denken bei dem Gespenst des Protektionismus an Trumps Handelspolitik.

Doch was verbirgt sich hinter der Rhetorik von Donald Trump, mit seinem „America First“, bezogen auf die Handelspolitik? Will er die US-Märkte vom Rest der Welt abschotten? Die Wissenschaftler Christoph Scherrer, Elizabeth Abernathy und Kosmas Kotas von der Universität Kassel kommen in einer neuen Studie zu einer anderen Einschätzung.

Sie beschreiben, dass es in der Trade Agenda 2017, in der die handelspolitische Strategie der gegenwärtigen US-Regierung skizziert wird, klare Indizien dafür gebe, dass Trump zwar mit Protektionismus droht, die „America-First-Strategie“ tatsächlich aber auf den Zugang für Amerikas technologisch führende Firmen zu anderen Ländern abzielt. „Die Androhung von Protektionismus dient vornehmlich der Marktöffnung zugunsten der äußerst konkurrenzfähigen US-amerikanischen digitalen Wirtschaft“, heißt es in der Studie. Dies führe letztlich zu einer weiteren Liberalisierung und könne Amazon, Apple, Google und Co. eine noch stärkere Marktposition einbringen.

Auch auf das Verhältnis zur WTO geht die Studie ein: Die Wirtschaftsnationalisten in der Trump-Administration übten scharfe Kritik an der Welthandelsorganisation (WTO). An die Stelle multilateraler Verhandlungen sollten bilaterale Verhandlungen treten. Jedoch sollte es der Trump-Administration gelingen, Abkommen gemäß ihren Vorstellungen abzuschließen, sei davon auszugehen, dass sie die Inhalte dieser Abkommen auf die WTO übertragen sehen möchten.

Zu dieser Einschätzung passt das Verhalten der USA auf der Ministerkonferenz der WTO im Dezember in Buenos Aires. Dort hat die US-Regierung einerseits maßgeblich zum Scheitern des Treffens beigetragen, andererseits verkündet: Jetzt sei die Zeit von sektorspezifischen Abkommen durch gleichgesinnte Länder. Dementsprechend wurde dann auch eine gemeinsame Erklärung zum elektronischen Handel von einer „Koalition der Willigen“ in Buenos Aires verabschiedet.

 

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