Lade Inhalte...

Freihandelsabkommen EU-Japan Fragen und Antworten zu Jefta

Eigentlich wollte die EU mit den USA die größte Freihandelszone der Welt aufbauen. Doch seit in Washington Donald Trump herrscht, ist daran nicht mehr zu denken. Nun gibt es ein anderes „historisches Abkommen“: Jefta.

17.07.2018 14:38
Containerschiff vor Yokohama
Containerschiff vor Yokohama: Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Foto: Kimimasa Mayama/EPA

Donald Trump irrt – wer sich abschottet, verliert: Mit dieser Botschaft haben die EU und Japan am Dienstag den Aufbau einer riesigen Freihandelszone vereinbart. Doch Verbraucherschützer sind alarmiert. Ist das größte Abkommen, das die EU jemals geschlossen hat, schlecht für die Bürger in Europa? Fragen und Antworten im Überblick:

Was verspricht sich die EU von dem Freihandelsabkommen?
Im Endeffekt geht es um Wohlstand und Jobs. Über einen besseren Zugang zum japanischen Markt sollen europäische Unternehmen neue Wachstumsmöglichkeiten bekommen. Wichtig für die Industrie ist es zum Beispiel, dass sie ihre Produkte ohne zusätzliche Prüfungen, Zertifizierungen oder Kennzeichnungen in Japan verkaufen kann. Europäische Landwirte und Nahrungsmittelproduzenten sollen von einem weitreichenden Abbau von Zöllen profitieren. So wird beispielsweise verarbeitetes Schweinefleisch künftig zollfrei und frisches Fleisch nahezu zollfrei ausgeführt werden können.

Warum ist der japanische Markt so interessant?
Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. In dem Land lebten zuletzt rund 127 Millionen Menschen. Die Europäische Union erwartet, dass allein der Export von verarbeiteten Nahrungsmitteln von der EU in Richtung Japan um bis zu 180 Prozent steigen könnte. Dies würde einem zusätzlichen Umsatz in Höhe von 10 Milliarden Euro entsprechen. Durch den Wegfall der Zölle könnten zudem für den Verbraucher in der EU Produkte aus Japan günstiger werden, auf die bisher zum Teil hohe Zölle erhoben wurden.

Und was erhofft sich Japan?
Was für die EU gilt, gilt auch für Japan. Die EU-Staaten sind ein wichtiger Absatzmarkt für japanische Unternehmen. Japan ist vor allem an raschen Zollsenkungen für Industriegüter – insbesondere Autos - interessiert. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe in Höhe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge gibt es sogar Zölle in Höhe von 10 bis 22 Prozent. Wirtschaftsvertreter sehen das Abkommen mit der EU zudem als deutliches Zeichen dafür, dass sich Japan neu orientiert und verstärkt auf Globalisierung setzt.

Warum kritisieren Umwelt- und Verbraucherschützer das geplante Abkommen?
Sie befürchten, dass über Jefta – so die inoffizielle Abkürzung für das Abkommen – europäische Standards im Bereich des Umwelt- und Verbraucherschutzes ausgehebelt werden könnten. Dabei wird immer wieder darauf verwiesen, dass das sogenannte EU-Vorsorgeprinzip nur unzureichend im Vertrag verankert sei. Es ermöglicht eine schnelle Reaktion auf mögliche Gesundheits- und Umweltgefahren. So können beispielsweise Produkte vorsorglich vom Markt genommen werden – auch dann, wenn die verfügbaren wissenschaftlichen Daten noch keine umfassende Risikobewertung zulassen.

Zudem warnen Globalisierungsgegner vor negativen Auswirkungen auf Entwicklungsländer, die unter dem verstärkten Wettbewerb in der neuen Freihandelszone leiden könnten.

Was entgegenet die EU auf diese Sorgen?
Die EU-Kommission, die auf EU-Seite für die Verhandlungen zuständig war, sagt:  „EU-Standards in Bereichen wie Umwelt- und Verbraucherschutz stehen ebenso wenig zur Disposition wie das sogenannte Vorsorgeprinzip“, heißt aus der Brüsseler Behörde. Mit Blick auf die Entwicklungsländer wird darauf gesetzt, dass es über ein stärkeres Wirtschaftswachstum in der EU und Japan auch zu einer stärkeren Nachfrage nach Produkten aus Entwicklungsländern kommt.

Was ist mit den Befürchtungen, dass das Abkommen zum Beispiel zu höheren Trinkwasserpreisen und Zusatzkosten für Entsorgungsdienstleistungen führen könnte?
Auch diese weist die EU als unbegründet zurück. „Entgegen anderslautenden Behauptungen führt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan nicht zu einer Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie der Wasser- und Abwasserversorgung“, erklärt die Kommission. Das Vorrecht der Behörden, öffentliche Dienstleistungen in der öffentlichen Hand zu belassen, bleibe erhalten, und keine Regierung werde zur Privatisierung oder Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen auf nationaler oder lokaler Ebene gezwungen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen