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EZB Zukunft von Jens Weidmann entscheidet sich

Die Suche nach einem EZB-Vizepräsidenten ist der Auftakt für die Entscheidung über Draghis Nachfolger 2019. Hat Jens Weidmann noch eine Chance?

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Wer leitet künftig die EZB und damit die europäische Geldpolitik? Foto: rtr

Als Notenbanker ist Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), ein Meister der leisen Töne. Doch manchmal holt er verbal die große Pauke heraus. Etwa Ende Januar: Da trat er sehr direkt der Erwartung einiger Finanzmarkt-Akteure entgegen, dass die Zeit des billigen Geldes in Europa bald zu Ende gehen werde. Die Zentralbank werde ihre Anleihekäufe von derzeit 30 Milliarden Euro pro Monat „niemals abrupt beenden“, beschied der Italiener. Und was die niedrigen Zinsen betreffe, so sehe er nur „sehr geringe Chancen“, dass sie in diesem Jahr noch steigen werden. Die Botschaft war eindeutig – und nicht nur an die Märkte gerichtet, sondern auch an all jene Kräfte im politischen Raum, die eine schnelle Zinswende fordern.

Draghi ist 70 Jahre alt und ohne Zweifel eine der mächtigsten Personen in der Europäischen Union. Wenn er spricht, hören rund um den Globus neben Sparern und Investoren auch Staats- und Regierungschefs, Minister sowie Parlamentarier ganz genau zu. Das wird auch noch einige Zeit so bleiben. Und zwar bis Ende Oktober 2019, wenn seine achtjährige Amtszeit an der Spitze der Notenbank endet.

 

Hinter den Kulissen hat das Gerangel um die Nachfolge begonnen. Die EZB-Führung steht vor einem grundlegenden Umbau, bei dem neben dem Chefsessel weitere Spitzenjobs zu vergeben sind. Ende Mai bereits wird der amtierende EZB-Vize-Präsident Vitor Constancio (74) aus Portugal in Ruhestand gehen. Am Mittwoch lief die Bewerbungsfrist für seine Nachfolge aus. Diese Personalie ist der erste Baustein im künftigen EZB-Personaltableau. Je nachdem, wie die Entscheidung ausfällt, wird sich dann bereits absehen lassen, ob sich der deutsche Bundesbank-Präsident Jens Weidmann (49) realistische Hoffnungen machen kann, Draghi als EZB-Chef zu beerben.

Zwei Staaten schicken Kandidaten für die Constancio-Nachfolge ins Rennen: Spanien möchte seinen Wirtschaftsminister Luis de Guindos (58) auf dem Posten sehen, Irland seinen Zentralbankchef Philip Lane (48). Eine ungeschriebene Regel lautet: Bekommt Europas Süden den Vize-Job, hat der Norden Anspruch auf den Präsidenten-Sessel – und umgekehrt. Sollte sich der Ire Lane durchsetzen, müsste sich Weidmann mit dem Gedanken anfreunden, weiter Bundesbank-Chef zu bleiben. So ist das mit dem EU-Regionalproporz.

Der Rat der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister will am 20. Februar entscheiden, ob Lane oder de Guindos nach Frankfurt geht. Danach muss sich der Ausgewählte noch einer Befragung im EU-Parlament stellen. Die formale Ernennung obliegt den Staats- und Regierungschefs, die sich Ende März zum Gipfel in Brüssel treffen werden.

De Guindos gilt als großer Favorit. Er hat sein Land nach der Euro-Krise erfolgreich saniert. Spanien gehört zu den Schwergewichten der Währungsunion, ist an der Spitze der europäischen Institutionen derzeit aber unterrepräsentiert. „Die Spanier würden explodieren und einen riesigen Ärger machen, wenn sie den Posten nicht bekämen“, meint ein Notenbanker.

Aus dem EU-Parlament kommen warnende Stimmen, ob die Ernennung eines Politikers zum EZB-Vizepräsidenten überhaupt mit der Unabhängigkeit der Notenbank vereinbar wäre. „Stellen wir uns vor, dass ein deutscher Finanzminister an die Spitze der Bundesbank wechseln wollte. Das wäre undenkbar“, meint der grüne EU-Abgeordnete und Finanzexperte Sven Giegold.

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