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Energiewende Ebbe im Klimafonds

Die Umsetzung der Energiewende könnte an der Finanzierung scheitern: Für viele Maßnahmen fehlt schlichtweg das Geld. Der Grund: Für Klima-Verschmutungsrechte wird viel weniger bezahlt als erwartet. Die Regierung gibt nur etwa die Hälfte des geplanten Geldes frei.

Ein Arbeiter verschraubt Sonnenkollektoren in einem Solarpark. Foto: ddp

Die Finanzierung der Energiewende in Deutschland steht auf der Kippe. Dem Energie- und Klimafonds der Bundesregierung, mit dem Dutzende Klimaschutzmaßnahmen bezahlt werden sollen, brechen die Einnahmen weg. Der Grund ist, dass für Klima-Verschmutzungsrechte viel weniger Geld bezahlt wird als erwartet. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat das Finanzministerium für dieses Jahr nun lediglich die Hälfte des geplanten Klimaschutz-Geldes freigegeben.

Für die Ministerien, die die Klimawende vorantreiben wollen – vor allem Verkehrs-, Umwelt-, Forschungs- und Wirtschaftsressort – kam die Überraschung dieser Tage per „Bewirtschaftungsrundschreiben“ aus dem Bundesfinanzministerium. „Die veranschlagten Mittel werden in Höhe von 50 Prozent (...) zugewiesen“, heißt es in dem Papier, das der Berliner Zeitung vorliegt. Demnach werden statt des vollen Betrags von 780 Millionen Euro erst einmal nur 390 Millionen Euro ausgezahlt.

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