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Kohleausstieg SPD-Anhänger gegen Kohle

Auch bei den Sozialdemokraten läuft derzeit eine Debatte über den Kohleausstieg.

20.12.2017 15:19
Martin Schulz
SPD-Parteichef Martin Schulz hat sich für den schrittweisen Ausstieg positioniert. Foto: afp

Wie geht es weiter mit der Kohle – dem Energieträger, der derzeit noch über 40 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms liefert? Diese Frage muss die nächste Bundesregierung, schnell beantworten, weil sonst Deutschlands CO2-Ziel für 2020 nicht mehr zu schaffen ist. Eine Mehrheit der Bundesbürger von 56 Prozent jedenfalls wünscht sich laut einer aktuellen Umfrage von der kommenden Regierung einen deutlich höheren Stellenwert des Klimaschutzes; nur 15 Prozent sind dagegen. Für ein Ende der Kohleverstromung sind 57 Prozent, 35 Prozent lehnen es ab. Einen beschleunigten Ausbau der Öko-Energien wünschen sich ebenfalls 57 Prozent, 30 Prozent sind dagegen. Die Daten entstammen einer repräsentativen Online-Meinungsumfrage der Forschungsgruppe Civey im Auftrag von Greenpeace.

Bei den anstehenden Sondierungsgesprächen müssten die Sozialdemokraten Druck für den Kohleausstieg machen – zumindest, wenn es nach deren Anhängern geht. Sie sprechen sich in einer Umfrage sogar zu 78 Prozent („Ja“ oder „eher ja“) dafür aus, dass die SPD in einer möglichen Groko die Kohleverstromung beendet. Das ist bemerkenswert, da die in der traditionellen Kohlepartei SPD bisher die Kräfte dominieren, vor allem aus den Braunkohleländern NRW und Brandenburg, die gegen einen schnellen Ausstieg sind. Bei den CDU/CSU-Wählern ist der Wunsch nach einem Kohle-Ende weniger dezidiert, hier sind 50 Prozent dafür, 33 Prozent dagegen. Nur bei den Anhängern von AfD und FDP ist eine Mehrheit von 66 respektive 48 Prozent gegen ein Kohle-Aus.

Über den Kohlekurs läuft derzeit eine Debatte in der SPD. Parteichef Martin Schulz hat sich für den schrittweisen Ausstieg positioniert. „Die Wahrheit ist: Wir wollen die Klimaziele erreichen, und die Wahrheit ist auch, das geht einher mit dem Ende der Kohleverstromung“, sagte er. Vorgänger und Noch-Außenminister Sigmar Gabriel hingegen warnte im „Spiegel“, Umwelt- und Klimaschutz seien seiner Partei „manchmal wichtiger“ gewesen als der „Erhalt unserer Industriearbeitsplätze“. Das sei die falsche Strategie gewesen.

Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid zieht aus der Umfrage, bei der sich 83 Prozent der SPD-Anhänger auch für eine stärkeren Ausbau der Öko-Energien aussprachen, den Schluss: „Die Sozialdemokraten müssen in den Sondierungsgesprächen Umwelt- und Klimaschutz den Stellenwert einräumen, den ihre Anhänger längst erkannt haben.“ Dazu gehöre, „dass sie endlich einen sozial verträglichen Kohleausstieg gestalten, anstatt das deutsche Klimaschutzziel zu verraten“.

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