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Apple-Patentstreit Kein Verkaufsverbot für Samsung-Tablet

Der US-Konzern Apple unterliegt im Designstreit mit seinem koreanischen Rivalen Samsung vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht. Zwar darf das Samsung Galaxy Tab 7.7 europaweit nicht mehr verlauft werden. Apple scheiterte jedoch mit dem Versuch, ein europaweites Vertriebsverbot für den bereits veränderten Samsung Tablet Computer 10.1 N zu erreichen.

24.07.2012 10:31
Der Computerkonzern Apple beklagt, dass das Design der Samsung-Geräte das iPad nachahmt. Foto: dapd

Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb. In Deutschland wird dieses Modell nicht angeboten.

Samsung und Apple, der Hersteller von iPhone und iPad, sind bei Smartphones und Tablet-PCs erbitterte Konkurrenten. Die beiden Firmen klagen wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern gegeneinander. (rtr/dpa)

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