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Euro-Schutzschirm Banken-Altlasten könnten ESM überfordern

Mit mehreren Milliarden mussten die Euro-Länder in der Finanzkrise ihre Banken unterstützen. Jetzt wollen sich Krisenländer das Geld aus dem Rettungsfonds zurückzuholen. Doch das würde den ESM sprengen.

04.02.2013 09:58
Der ESM-Rettungsfonds kann nicht die Altlasten der Euro-Bankenrettung tragen. Foto: dpa

Bislang ist nicht vorgesehen, dass krisengeplagte Euro-Länder jene Milliarden Steuergelder, die sie in den vergangenen Jahren in die Rettung ihrer Banken gesteckt haben, beim ESM gelten machen können. Deutschland, das allein mehr als 63 Milliarden Steuergelder zur Rettung seiner Banken aufbringen musste, lehnt das bislang ab. Andere Krisenländer wie Spanien und Italien dringen nach einem Bericht der "Welt" jedoch darauf, dass der Rettungsschirm auch diese Altlasten übernimmt.

Würden alle Euro-Länder ihre sogenannten Altfälle auf den ESM übertragen würde das fast 300 Milliarden Euro kosten, rechnet die Welt auf der Basis von Zahlen der EU-Kommission vor.

Verlust des Spitzenratings droht

Von den Märkten würden Hilfen an marode Geldhäuser aber als hochriskant gesehen. Wolle der ESM, der sich sein Geld am Kapitalmarkt besorgt, sein Spitzenrating behalten, müsse er in einem solchen Fall daher zusätzliche Sicherheiten bieten.

Den internen EU-Berechnungen zufolge müsste der ESM für einen Euro direkte Bankenhilfe mindestens drei Euro an eigenen Mittel zur Verfügung haben. Würde er theoretisch also 300 Milliarden Euro Kapitalhilfen für Banken ausreichen, bräuchte er dafür insgesamt 900 Milliarden Euro - weit mehr als seine aktuelle Kapazität. Anders gerechnet hieße das, würde der ESM vollständig für Bankenhilfen genutzt, könnte er nur eine Summe von 170 Milliarden Euro einsetzen. Der im vergangenen Jahr aufgelegte ESM hat einen Umfang von 500 Milliarden Euro. (kess/rtr)

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