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Diesel Bundesamt will Rückruf bei Opel anordnen

1. UpdateDem Rüsselsheimer Autobauer wird vorgeworfen, Dieselautos mit manipulierter Abgassoftware verkauft zu haben.

Opel
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) will für den Autobauer Opel einen Rückruf von rund 100 000 Diesel-Fahrzeugen anordnen. Foto: afp

Jetzt hat es also Opel zum zweiten Mal erwischt. Am Montag haben Ermittler des hessischen Landeskriminalamtes Räume des Rüsselsheimer Autobauers durchsucht. Nach den Worten der Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen werde wegen Betrugsverdachts ermittelt. Opel wird vorgeworfen, Dieselautos mit manipulierter Abgassoftware verkauft zu haben. Zugleich steht laut Bundesverkehrsministerium ein amtlicher Rückruf für rund 100.000 Fahrzeuge kurz bevor. In ähnlich gelagerten Fällen bei Volkswagen und BMW gab es in der Vergangenheit ebenfalls Razzien. Anklagen wurden bislang nicht erhoben. Auch Niesen spricht von einem Anfangsverdacht.

Vom Rüsselsheimer Unternehmen war zunächst lediglich die in solchen Fällen übliche Standardformel zu hören: Man kooperiere im vollen Umfang mit den Behörden.

Die Ermittlungen der hessischen Justizbehörden kommen nicht überraschend. Mitte Juli hatte das Kraftfahrtbundesamt (KBA) eine sogenannte amtliche Anhörung gestartet. Es ging um die Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei Modellen, für die die  neueste Abgasnorm Euro 6 gilt. Dieselfahrzeuge der Modelle Zafira, Insignia und Cascada sollen betroffen sein. Schon im vergangenen Jahr hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft erste Ermittlungen gegen Opel gestartet. Sie wurden aber eingestellt. Damals sei es um andere Autos und andere Vorwürfe gegangen, sagte Niesen.

Das Verkehrsministerium richtete am Montag über Twitter schwere Vorwürfe gegen Opel.  Schon Ende 2015 seien bei Autos des Rüsselsheimer Unternehmens Abschalteinrichtungen gefunden worden, bei denen der Ministerium Zweifel an ihrer Zulässigkeit gehabt habe. Bei Fahrtests auf öffentlichen Straßen stellten KBA-Experten Werte des Reizgases Stickstoffdioxid fest, die weit über den zulässigen Grenzwerten lagen. Die Abweichungen beim  Insignia und der Zafira wurden als „nicht plausibel erklärbar“ kategorisiert. Bei diesen Autos schaltete die vom Zulieferer Bosch gelieferte Software für die Motorsteuerung beim Unterschreiten einer bestimmten Außentemperatur die Abgasreinigung ab, und zwar schon bei weniger als 17 Grad. Beim Zafira ergaben sich dadurch NOX-Werte, die den zulässigen Wert um mehr als da Zehnfache überschritten. Beim Insignia war es der Faktor acht. Außerdem soll die Reinigung der Emissionen bei hohen Drehzahlen außer Kraft gesetzt worden sein.  Wohlgemerkt: Bei den offiziellen Abgastests auf dem Prüfstand wurden die Vorgaben der entsprechenden EU-Richtlinie eingehalten.

Grenzwerte überschritten

Anfang 2016 habe das KBA sogenannte freiwillige Servicemaßnahmen angeordnet, gemeint sind Aktualisierungen der Software für die Motorsteuerung. „Die Durchführung dieser Servicemaßnahme wurde von Opel lange verschleppt“, so das Ministerium, das eine Tonlage einschlägt, die so bislang nicht zu hören war.   Bislang seien nur 70 Prozent der geforderten Software-Updates bei den drei betroffenen Modellen durchgeführt worden.  

Anfang 2018 sei dann eine weitere Abschalteinrichtung gefunden worden, die das KBA als unzulässig eingestuft habe. Aus diesem Grund laufe nun die Anhörung, mit dem Ziel für die fraglichen Modelle einen verpflichtenden Rückruf anzuordnen. Auch diese Anhörung werde von Opel „mit immer neuen technischen Argumenten zeitlich verschleppt“, heißt es aus dem Haus von Andreas Scheuer (CSU). Der amtliche Rückruf der betroffenen rund 100000 Fahrzeuge stehe  nun aber kurz bevor. Bislang hat die Bundesregierung vor allem auf freiwillige Rückrufe durch die Autobauer gesetzt.  Laut Ministerium wurde die Frankfurter Staatsanwaltschaft schon im April über die neuen Erkenntnisse informiert.    

Opel hat Abschaltvorrichtungen schon vor längerer Zeit eingeräumt. Aus Sicht des Managements sind sie aber nicht illegal, sondern dienen dem Schutz des Motors. Damit stützen sich die Verantwortlichen des traditionsreichen Autobauers auf einen Passus in der entsprechenden Verordnung der EU. Hoch umstritten ist aber, ob diese Bestimmungen von Opel, Daimler und anderen Autobauern zu großzügig interpretiert werden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages etwa hat in einem Gutachten argumentiert, dass eine Abschaltung nur für kurze Zeit und bei akuten Gefahren für das Aggregat gemeint sei, also keinesfalls nach fixen Parametern, die im Alltagsbetrieb regelmäßig auftreten – etwa beim Unterschreiten bestimmter Temperaturen oder beim Überschreiten bestimmter Drehzahlen, wie es auch BMW praktiziert hat.

Gleichwohl neben Opel haben auch  BMW, Daimler und Volkswagen  mittlerweile die Software  von Tausenden Fahrzeugen aktualisiert, um die Abgasreinigung zu verbessern. Unabhängige Tests mit Diesel-Pkw verschiedener Hersteller haben aber ergeben, dass trotz der neuen Steuerung die zulässigen Werte im Alltagsbetrieb noch immer nicht erreicht werden.

Das Opel-Management hat die von der Bundesregierung geforderte Nachrüstung von Dieselfahrzeugen der Schadstoffklassen 5 und 6 mit zusätzlichen Katalysatoren abgelehnt. Sie seien „ökonomisch nicht sinnvoll und technologisch nicht ausgereift“ hieß es. Der Chef des Opel-Mutterkonzerns PSA, Carlos Tavares, hat dies kürzlich noch einmal bekräftigt: „Wir glauben nicht, dass Nachrüstungen funktionieren.

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