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China Die Vision des Xi Jinping

Der chinesische Präsident stellt seinen Dreißigjahresplan für den gezielten Aufstieg zu einer ökologischen, lebenswerten Hochtechnik-Nation vor.

Parteikongress der Kommunisten in China
Rede ans Volk: Straßenbauarbeiter verfolgen eine Rede von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beim Parteikongress der Kommunisten. Foto: dpa

Die chinesische Wirtschaft ist in den ersten neun Monaten des Jahres erneut stark gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 6,9 Prozent zu, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Donnerstag mitteilte. Die Veröffentlichung der Quartalsdaten erfolgte turnusgemäß an diesem Tag, fiel aber mit dem Beginn eines Megaereignisses mit wirtschaftspolitischer Bedeutung zusammen: Auf dem Parteikongress der Kommunisten debattieren die Delegierten über den künftigen Kurs der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Das aktuell hohe Wachstum ist dabei bereits Ausdruck der Konjunkturpolitik der vergangenen Jahre: Die Partei hat eine Reihe von Wirtschaftszweigen gezielt fördern lassen, um das Wachstum hoch zu halten. Auch die Kreditvergabe blieb auf einem hohen Niveau. Zugleich ist es gelungen, die Überkapazitäten in Branchen wie Kohle, Stahl und Beton etwas zu verringern. „Die Qualität und die Effizienz des Wachstums haben sich in bemerkenswertem Maße erhöht“, stellte dementsprechend auch das Statistikamt fest.

Die vergleichsweise gute wirtschaftliche Lage gibt der Partei Luft, um ihr Reformprogramm umzusetzen. Präsident Xi Jinping hat auf dem Parteikongress die Eckpunkte für eine Reihe von Zukunftsplänen dargestellt. Sie beinhalten eine Mischung aus staatlicher Lenkung auf der einen Seite, bei deutlichen Deregulierungen auf der anderen Seite, um China zu einem führenden Hochtechnikland zu machen. Xi versprach zudem, „aktiv den Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung mitzugestalten und voranzutreiben, um die nach außen geöffnete Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen“. Er verpflichtet sich also zu einer Politik der offenen Grenzen.

Der chinesische Präsident hat zudem eine Vision für Chinas Entwicklung bis zum Jahr 2049 umrissen. „Die langfristige Natur dieses Plans ist bemerkenswert“, sagt Julia Wang, Ökonomin bei der Großbank HSBC in Hongkong. Bisher habe sich kein Parteiführer auf einen so weitreichenden Ausblick festgelegt.

Xis Ansatz ist zweistufig aufgebaut: Bis 2035 soll China zu einem Innovationsführer in allen wichtigen Technikbranchen aufsteigen. Wichtige Themen sind hier Rechtssicherheit, Umweltschutz und die Bedürfnisse der wachsenden Mittelklasse. Im nächsten Fünfzehnjahreszeitraum von 2035 bis 2049 soll China dann „modern, stark und wohlhabend“ werden – sprich: auf dem heutigen Niveau von USA und EU, nur besser.

Hoffen auf gute Zusammenarbeit

Für die deutsche Wirtschaft sind das gemischte Nachrichten. Chinas unverminderte Vitalität ist auf jeden Fall positiv, schließlich stecken dort erhebliche Investitionen. Das Land hat weiterhin einen ehrgeizigen Entwicklungsplan und die Mittel, ihn auch zu verwirklichen. Gerade die Punkte, die Xi anspricht, lassen auf weiterhin gute Zusammenarbeit hoffen. Umweltschutz, ein hoher Lebensstandard der Mittelklasse, die Entwicklung der Gesundheitsversorgung, Mobilität, Robotik – hier hat Deutschland viel zu bieten.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier China

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