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Bezahlbarer Wohnraum Weltoffenes Berlin?

Den Erwerb von Immobilien durch Ausländer einschränken, ist kaum umsetzbar und und wird auch einer Metropole wie Berlin nicht gerecht.

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in deutschen Groß- und Universitätsstädten ist ein Problem, das sich längst weit in die Mitte der Gesellschaft vorgefressen hat. Viel zu lange hat die Politik dieses Problem ignoriert oder kleingeredet. Das tut inzwischen niemand mehr, wenngleich es sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber gibt, wie mehr Wohnungen gebaut und der Anstieg der Mieten gebremst werden können.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich nun in dieser Debatte mit einem sehr bemerkenswerten Gedanken zu Wort gemeldet: Vielleicht könne man ja den Erwerb von Immobilien durch Ausländer einschränken, dann gebe es weniger Spekulation damit. Es ist nichts dagegen zu sagen, dass sich die Politik Gedanken darüber macht, wie sich die Spekulation mit Immobilien eindämmen lässt. Wohnungen sind nun einmal nicht ein Gut wie jedes andere, denn Wohnen ist ein grundlegendes Bedürfnis jedes Menschen.

Ausländern den Kauf von Immobilien zu untersagen, wäre allerdings Quatsch und auch kaum praktikabel: In der EU gilt die Freizügigkeit von Personen und Kapital. Das bedeutet zwingend, dass zumindest EU-Ausländer auch in der Lage sein müssen, in Deutschland Immobilien zu erwerben.

Und will Berlin wirklich Amerikanern, Türken, Russen oder Chinesen verbieten, in der Hauptstadt ein Haus oder eine Wohnung zu kaufen? Auf diese Weise würde die Stadt nicht nur Investoren vergraulen. Berlin zeigte zugleich, dass es gar nicht die weltoffene Metropole ist, für die der Rest des Planeten es hält. Sondern ein Ort, an dem die Deutschen unter sich bleiben wollen.

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