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Aufruf Kampagne gegen Blutmineralien

Ein Europäisches Netzwerk fordert eine verbindliche EU-Verordnung, um den tödlichen Handel mit "Konfliktmineralien" zu stoppen.

Stoppt den tödlichen Handel mit Konfliktmineralien!“, fordern knapp 42 000 EU-Bürger mit ihrer Unterschrift unter eine entsprechende Petition. Das Netzwerk „Stop Mad Mining“ übergab den Aufruf am Montagnachmittag an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und an die niederländische EU-Ratspräsidentschaft.

Mit der Aktion will das Netzwerk im Vorfeld der heute beginnenden Verhandlungen über eine neue EU-Verordnung zu Konfliktmineralien Druck machen. In Brüssel treffen sich Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der Kommission und des EU-Parlaments, um einen Kompromiss für eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten.

Es sei eine Schande für Europa, dass es bislang kein Gesetz zu diesem Thema gebe, sagte Anna Backman, Referentin der Christlichen Initiative Romero (CIR), die sich an der Kampagne beteiligt. Sowohl die USA als auch China hätten Regeln zum Umgang mit Konfliktmineralien. „Das tödliche Geschäft befeuert Konflikte auf der ganzen Welt“, so Backmann. Neben der CIR unterstützt auch CIDSE die Gesetzesinitiative. Der kirchliche Entwicklungsdachverband hat auch eine eigene Petition zu Konfliktmineralien lanciert.

EU importiert große Mengen

Als Konfliktmineralien gelten Rohstoffe, mit deren Ertrag bewaffnete Konflikte befeuert werden. So finanzieren sich beispielsweise bewaffnete Gruppierungen in der Demokratischen Republik Kongo, in Kolumbien oder in Myanmar mit dem Verkauf von Gold, Tantal, Zinn und Wolfram – allesamt Rohstoffe, die zur Herstellung von Smartphones, Laptops und Autos verwendet werden. Die EU importiert 16 Prozent der weltweit gehandelten Konfliktmineralien. Dazu kommen noch enorme Mengen, die bereits in Geräten verarbeitet eingeführt werden.

Das EU-Parlament hatte im vergangenen Mai ein Regelwerk gegen den Handel mit solchen Gütern verabschiedet. Europäische Importeure sollen demnach ihre gesamte Lieferkette auf entsprechende Materialien überprüfen. Hersteller etwa von Mobiltelefonen, Kühlschränken oder Pkw würden somit verpflichtet, ihre Geschäftsverbindungen zu überwachen und sicherzustellen, dass sie keine Konfliktmineralien einkaufen.

Während sich das Parlament für eine verbindliche Regelung einsetzt, befürworten die EU-Mitgliedstaaten eine Einhaltung der Vorgaben auf freiwilliger Basis. Über das endgültige Gesetz wird jetzt in den Trilog-Verhandlungen von EU-Staaten, Kommission und EU-Parlament entschieden.

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