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Verkehr in Hessen Videostreifen bei Staus bedingt tauglich

Das hessische Innenministerium zieht eine Bilanz nach einem Pilotprojekt zu Delikten auf Autobahnen. Fast 1000 Verstöße sind insgesamt mit Kameras dokumentiert. Doch nicht alle Aufnahmen sind beweissicher.

Verkehr in Hessen
Action-Cam an der Frontscheibe eines Streifenwagens: So können die Beamten das Einhalten der Rettungsgasse dokumentieren. Foto: Andreas Arnold (dpa)

Nach dem Abschluss eines Pilotprojekts zu Videostreifen bei Staus hat das hessische Innenministerium eine durchwachsene Bilanz gezogen. Insgesamt hätten die mit Videokameras ausgestatteten Polizeistreifen zwischen November 2017 und Juli 2018 fast 1000 Delikte auf hessischen Autobahnen zur Anzeige gebracht, darunter auch 45 Fälle, in denen Rettungsgassen-Verstöße dokumentiert wurden, teilte das Innenministerium auf FR-Anfrage mit. Allerdings hätten nicht alle Delikte beweissicher ausgewertet werden können, da die Fahrer nicht immer zweifelsfrei identifizierbar waren.

Staus auf der Autobahn, in denen rücksichtslose oder verträumte Autofahrer keine Rettungsgasse bilden, sind in den vergangenen Jahren ein immer größeres Problem geworden. „Es gibt sogar immer wieder Autofahrer, die es fertigbringen, die Gasse für ein schnelleres Vorankommen im Stau zu missbrauchen“, hatte sich Hessens Innenminister Peter Beuth im vergangenen Jahr beschwert.

Auf eine Initiative Hessens hin hatte der Bundesrat daher im vergangenen September die Bußgeldsätze für Autofahrer erhöht, die keine Rettungsgasse bilden. Bis zu 320 Euro Geldbuße und ein Monat Fahrverbot können seitdem fällig werden.

Doch wie soll so etwas geahndet werden? In den meisten Fällen haben die Polizeistreifen, die zu einem Unfallgeschehen gerufen werden, Wichtigeres zu tun, als sich im Stau selbst rumzudrücken. Im vergangenen November stattete das Innenministerium daher die Autobahnpolizeistationen in Darmstadt, Frankfurt und Butzbach mit Videostreifen aus. Je vier Fahrzeuge erhielten Videokameras vorne und hinten im Heck. Kostenpunkt pro Fahrzeug: 1000 Euro. Vorrangig sollten die zwölf Videostreifen Verstöße beim Bilden von Rettungsgassen dokumentieren.

Doch während des achtmonatigen Pilotprojekts zeigte sich, dass die Kameras bei einer Vielzahl anderer Ordnungswidrigkeiten und Straftaten eingesetzt werden können. So dokumentierten die Videostreifen Gaffer, Stauumfahrungen an Raststätten, gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, Befahren des Seitenstreifens, Rechtsüberholen, Abstandsverstöße bei Lastwagen sowie Handy- und Gurtverstöße.

Bei den Rettungsgassen-Verstößen gab es regional gesehen keine besonderen Auffälligkeiten. Je 17 Verstöße wurden in Frankfurt und Südhessen, elf in Mittelhessen registriert. Die ertappten Verkehrssünder müssen nun mit Geldbußen zwischen 200 und 320 Euro rechnen.

Mittlerweile haben laut Innenministerium auch andere Bundesländer entsprechende Projekte an den Start gebracht, teilweise allerdings mit anderer Technik.

Der Herbst soll jetzt genutzt werden, sich mit anderen Ländern auszutauschen, bevor dann ab Dezember in einer weiteren Testphase mit verbesserter Technik Verkehrsrowdies im Stau aufgespürt werden sollen.

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