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Radverkehr in Frankfurt Radentscheid ist erfolgreich

Eine wichtige Hürde auf dem Weg zu besseren Bedingungen für Radfahrer in Frankfurt ist genommen: Für ein Bürgerbegehren haben fast 40.000 Wahlberechtigte plädiert.

Radfahrer in Frankfurt
Radfahrer in Frankfurt. Foto: Frank Rumpenhorst (dpa)

Der Radentscheid Frankfurt hat eine wichtige Hürde genommen. Das Wahlamt der Stadt habe das Bürgerbegehren für gültig erklärt, sagte Norbert Szep, der Initiator des Radentscheids. Fast 40.000 Unterschriften von Frankfurter Wahlberechtigten seien zusammen gekommen; nötig gewesen wären 15.065 Unterschriften. „Das zeigt, dass der Radentscheid von weiten Teilen der Frankfurter Bevölkerung getragen wird“, sagte Werner Buthe vom Radentscheid Frankfurt.

Nun stehe die juristische Prüfung durch das Rechtsamt der Stadt und den Hessischen Städtetag an. „Wir haben uns mit zwei Anwälten vorbereitet, damit unser Bürgerbegehren rechtssicher ist“, sagte Norbert Szep. Er erwarte nicht, dass die Rechtsprüfung, ähnlich wie in Darmstadt, zu einem für den Radentscheid negativen Ergebnis komme. „Falls doch, sind wir bereit zu klagen.“ 

Falls die Rechtsprüfung keine Probleme bereite, mache der Magistrat den Stadtverordneten einen Vorschlag, wie mit den sieben Forderungen des Radentscheids umzugehen sei. „Entweder unsere Forderungen werden komplett übernommen, oder der Magistrat schlägt einen Bürgerentscheid vor“, sagte Szep. Der Termin für den Bürgerentscheid, eine Volksabstimmung, die die Hessische Gemeindeordnung zulässt, müsse drei bis sechs Monate nach der Abstimmung der Stadtverordneten liegen. Der Radentscheid Frankfurt hat sieben Forderungen für einen besseren Radverkehr aufgestellt, unter anderem breite Radwege, schnelle Fahrradtrassen, weitere Abstellplätze.

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