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Diesel-Skandal Fahrverbote in Darmstadt beschlossen

Der Diesel-Skandal hat jetzt auch Folgen für die Autofahrer in Darmstadt: In der Hügel- und der Heinrichstrasse dürfen künftig keine älteren Diesel-Autos mehr fahren.

Hügelstraße in Darmstadt
Hügelstraße in Darmstadt: Künftig wird hier und in der Heinrichstraße ein Fahrverbot für Diesel-Autos gelten. Foto: dpa

In Darmstadt wird es ab 1. Juni 2019 Diesel-Fahrverbote auf zwei Straßen geben. Darauf verständigte sich das Land Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub VCD in einer Vergleichsvereinbarung. Das Verbot soll künftig auf der Hügel- und Heinrichstrasse gelten. Sollte die NO2-Belastung mit dieser Maßnahme im 2. Halbjahr 2019 nicht unter dem EU-Grenzwert von 40 µg/m3 liegen, wird das Maßnahmenpaket noch weiter verschärft. Die Stadt Darmstadt hat sich außerdem zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs verpflichtet. Der innerstädtische Autoverkehr soll darüber hinaus drastisch reduziert werden.

Der Luftgrenzwert für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2), der seit dem Jahr 2010 verbindlich gilt, wird in Darmstadt seit Jahren an der Hügelstraße (72 µg NO2/m³ im Jahresmittel 2017) und der Heinrichstraße (57 µg NO2/m³) überschritten. Der seit dem Jahr 2010 geltende Grenzwert ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 schnellstmöglich, spätestens jedoch 2019, einzuhalten. 

In dem Verwaltungsstreitverfahren für saubere Luft in Darmstadt haben sich die klagenden Parteien Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub VCD mit dem beklagten Land Hessen auf die Vergleichsvereinbarung verständigt. "Wir freuen uns für die Bürger und Besucher von Darmstadt, dass sie ab Sommer nächsten Jahres endlich die ihnen zustehende "Saubere Luft" einatmen können, heißt es von Seiten der Umwelthilfe.

Schadstoffe verursachen Tausende Todesfälle

NO2 ist gesundheitsschädigend. Die Europäische Umweltagentur EEA hat im Oktober 2018 die gesundheitlichen Folgen der NO2-Verschmutzung mit jährlich 13.100 vorzeitigen Todesfällen allein in Deutschland beziffert. Diesel-Fahrverbote sind zur kurzfristigen Einhaltung des NO2-Grenzwertes die einzige Option und laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 27. Februar 2018 rechtmäßig und notwendig.

Schmutzige Diesel-Pkw tragen wesentlich zu mehr als 800.000 jährlichen Neuerkrankungen an Diabetes und Asthma bei, verursacht durch die anhaltende Belastung der Atemluft mit dem Dieselgift NO2. Das Umweltbundesamt hatte mit einer neuen Studie über die Gesundheitsfolgen des Dieselabgasgiftes NO2 verdeutlicht, dass bereits bei Konzentrationen deutlich unterhalb des Grenzwertes mit 437.000 Neuerkrankungen an Diabetes Mellitus und 439.000 Asthmaerkrankungen zu rechnen ist.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Abgasskandale

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