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Diesel-Debatte in Darmstadt Tunnel-Entlüftung soll Schadstoffe senken

Einen neuen Vorschlag zur Diesel-Debatte gibt es in Darmstadt. Die Grünen in Land und Stadt sind weiter uneins.

Abgasbelastung in Darmstadt
Autos stehen auf der Hügelstraße, eine der Hauptverkehrsstraßen in Darmstadt, an einer roten Ampel. Foto: Silas Stein (dpa)

Der CDU-Verkehrspolitiker Ulrich Caspar hat eine neue Variante in die Diskussion gebracht, wie Schadstoffe am Ausgang des Darmstädter City-Tunnels verringert werden könnten. Im Umweltausschuss des Landtags schlug Caspar am Dienstag vor, „am Tunnel mehrere weitere Entsorgungsstellen für Luft“ anzubringen, „so dass Schadstoffe an mehreren Stellen durch Ventilatoren abgeführt werden“. Von der Opposition erntete Caspar Spott für seine Überlegungen. „Es gab auch den Vorschlag in Darmstadt, dass man einfach das Gebläse umdrehen sollte“, sagte der SPD-Abgeordnete Michael Siebel.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte vor zwei Wochen im Rechtsstreit um die hohe Stickoxidbelastung in Darmstadt eine außergerichtliche Einigung angeregt. Dazu sind am Freitag Verhandlungen zwischen dem Land, der Deutschen Umwelthilfe und dem Verkehrsclub Deutschland geplant. Die Stadt Darmstadt kann daran teilnehmen, da die anderen Beteiligten zugestimmt haben. Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hatte sich zur Vorbereitung am Montagabend in Wiesbaden mit Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch und Umweltstadträtin Barbara Akdeniz getroffen. Die vier Grünen-Politiker gaben anschließend weitgehend wortgleiche Pressemitteilungen heraus, in denen es hieß, sie hätten sich auf „eine abgestimmte Strategie und gemeinsam getragene Maßnahmen“ verständigt.

Tatsächlich unterschieden sich die Mitteilungen aber an den strittigen Punkten. Im Text der Stadt Darmstadt hieß es: „Gemeinsames Ziel ist es, die Luft in Darmstadt weiter zu verbessern, die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten, um ein flächendeckendes Fahrverbot, Fahrverbote für nachgerüstete Diesel-Kfz und Einbahnstraßenregelungen für einzelne Straßen in der Stadt zu vermeiden“. Im Text der Minister war der Passus gegen Fahrverbote für nachgerüstete Diesel-Kfz und Einbahnstraßenregelungen gestrichen. Diese Schritte hatte das Land gegen den Willen der Stadt im Verfahren angeregt. 

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