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SPD in Oberursel Schäfer-Gümbel gibt Fehler zu

400 SPD-Mitglieder diskutieren in der Stadthalle Oberursel. Dabei wird auch der Rücktritt der Führung verlangt.

Thorsten Schäfer-Gümbel
SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte sich in Oberursel selbstkritisch. Rechts Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert. Foto: Michael Schick

Schon von Weitem sind die roten Fahnen mit den drei weißen Buchstaben zu erkennen, die vor der Stadthalle von Oberursel flattern. Etwa 400 der 1455 Mitglieder der SPD im Hochtaunuskreis strömen dort am Sonntagnachmittag zusammen. Große Koalition ja oder nein? Mehr als zwei Stunden redet sich die Basis die Köpfe heiß – es ist eine hitzige Debatte, aber keine Schlammschlacht mit persönlichen Verletzungen. Der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel punktet, weil er Fehler der Parteiführung – und damit eigene – offen zugibt.

Der „erste kapitale Fehler“ sei gewesen, dass die SPD-Spitze nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen „am 19. November nicht einfach mal die Füße stillgehalten hat.“ Beifall. Und dann spricht Schäfer-Gümbel von einer „kollektiven Fehlentscheidung in der Parteispitze“: Die angekündigte Berufung von Martin Schulz zum Bundesaußenminister sei „nicht vermittlungsfähig“ gewesen. „Das haben wir in der Parteiführung versenkt und falsch gemacht!“ Applaus.

Die Wählerinnen und Wähler, so seine eindringliche Warnung, würden eine SPD, die jetzt Nein sage, nicht belohnen. Doch etliche in der Stadthalle wollen dennoch Schäfer-Gümbels Plädoyer für die GroKo nicht folgen. Es gibt viel Beifall für den Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert – Oberursel ist seine zehnte große Veranstaltung seit dem offiziellen Beginn der No-GroKo-Tour vorige Woche. Die eigentlich entscheidenden Zukunftsfragen, kritisiert er, schiebe die Große Koalition weiter vor sich her, ohne sie zu lösen: die Reform der Rente, den riesigen Investitionsstau von 150 Milliarden etwa beim Verkehr oder bei der Digitalisierung.

Die Diskussion mit mehr als 50 Wortmeldungen zeigt den Riss, der durch die SPD geht: Keineswegs nur junge Parteimitglieder wenden sich gegen das Bündnis mit der CDU/CSU. „Du bist ängstlich – das können wir nicht brauchen“, sagt ein älterer Genosse zu seinem Landesvorsitzenden und fordert: „Holt Leute wie Kevin und Ypsilanti in die Führung!“

Ein anderer kritisiert scharf die Aussage des kommissarischen Bundesvorsitzenden Olaf Scholz, die SPD wolle mit über 30 Prozent bald wieder den Bundeskanzler stellen: „Das zeigt den völlig unsäglichen Zustand in der SPD-Spitze.“ Er fordert, wieder „zu alten Tugenden“ zurückzukehren: „Wahrhaftigkeit, Vertrauen, Glaubwürdigkeit“.

Der 78-jährige Winfried Hildebrand, vor fünf Wochen in die SPD eingetreten, ruft unter großem Zuspruch: „Die Führung der SPD hätte geschlossen zurücktreten müssen!“ Eine 22-jährige Jungsozialistin, Stadtverordnete in der Wetterau, verlangt, die Oppositionsführung im Bundestag nicht einer rechtsextremen Partei zu überlassen.

Die Befürworter der Koalition argumentieren mit der politischen Verantwortung der SPD. „Deutschland hat im sozialen Bereich am meisten zu bieten in Europa – wer soll das einlösen, wenn nicht die SPD?“, fragt Oberursels Bürgermeister Hans-Georg Brum. Und er fügt hinzu: „Wie wollen wir bestehen in der Zukunft, wenn wir jetzt das Mandat zurückgeben?“ Brum kritisiert aber auch den inneren Zustand seiner Partei: „Schaut Euch die Ortsvereine an: Es gibt kaum noch Arbeitsgemeinschaften und kaum noch die Möglichkeit, eine Liste qualifiziert zu besetzen!“

Ein älterer Genosse urteilt: „Zum politischen Engagement gehört ein langer Atem.“ Wäre die SPD in der langen Ära von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) „auch mutlos“ gewesen, hätte sie gar nichts erreicht. Und er stellt die Frage nach der kommenden Landtagswahl in Hessen: „Wie wollen wir im Herbst durchs Land ziehen und für Thorsten werben?“

Christian Schönwiesner fürchtet, ohne die Regierungsverantwortung als „Mittel der Disziplinierung“ werde sich die SPD „selbst zerlegen.“ Sylvia Wackernagel im Publikum umreißt die Lage mit dem Satz des Tages: „Gott sei Dank ist Helmut Schmidt schon gestorben – der wäre entsetzt!“

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