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SPD in Hessen Michael Roth wird Staatsminister für Europa

Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth gibt seinen Posten auf. Grund dafür: Er wechselt als Staatsminister ins Auswärtige Amt. Er war vor zwei Wochen erst beim Landesparteitag der hessischen Sozialdemokraten bestätigt worden.

16.12.2013 13:35
Auf dem SPD-Landesparteitag vor zwei Wochen freute sich Michael Roth (l.) über das gute Ergebnis des Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. Foto: dpa

Der hessische Bundestagsabgeordnete Michael Roth wird Staatsminister im Auswärtigen Amt und gibt seinen Posten als Generalsekretär der Hessen-SPD auf. Das bestätigte Roth am Montag. «Ein so wichtiges und zeitraubendes Amt wie das des Staatsministers für Europa ist dauerhaft nicht mit dem Amt eines Generalsekretärs in Übereinstimmung zu bringen.»

Für Europafragen zuständig

Roth sagte, er bleibe Generalsekretär, bis ein Nachfolger gewählt sei. Seine Nachfolge werde in Ruhe geregelt. «Da ist jetzt noch überhaupt nichts spruchreif.» Im Auswärtigen Amt, in dem der parlamentarische Staatssekretär traditionell Staatsminister heißt, wird Roth für Europafragen zuständig sein.
Der 43 Jahre alte Abgeordnete für den Wahlkreis Werra-Meißner-Hersfeld-Rotenburg war erst vor zwei Wochen als Generalsekretär bestätigt worden. Ein SPD-Landesparteitag wählte ihn mit 70,8 Prozent.

Der Wechsel in die Bundesregierung habe Ende November noch nicht zur Debatte gestanden, sagte Roth. Der künftige SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe ihn erst am vergangenen Samstagabend angesprochen.

"Herz- und Magenthema"

«Europa ist mein Herz- und Magenthema schon seit vielen Jahren», sagte Roth. Es gehe im neuen Amt darum, «Europa noch ein bisschen besser zu machen, als es heute schon ist». Auf Facebook schrieb Roth salopp von «Muffensausen» vor seiner Aufgabe. Er habe Respekt vor dem Amt und wolle es gut erfüllen, erläuterte er der dpa. «Das ist ein wichtiges Amt in einem traditionsreichen Ministerium.»

Die hessische SPD sei künftig mit zwei starken Stimmen in der Bundesregierung vertreten, sagte der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wird parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Dagegen nannte der FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn die künftige Vertretung Hessens von CDU und SPD im Bund schwach. Das Land stelle keinen Minister mehr. (dpa)

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