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SPD Hessen Michael Roth wird SPD-Spitzenkandidat

Der 46-jährige Nordhesse Roth macht sich für „Solidarität im internationalen Maßstab“ stark. In Kassel wählen ihn die Genossen auf Platz 1.

Außerordentlicher Parteitag der SPD Hessen
Staatsminister Michael Roth (SPD) sitzt auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Kassel (Hessen). Foto: Swen Pförtner (dpa)

Der 46-jährige Außenpolitiker Michael Roth soll als Spitzenkandidat für die hessische SPD in den Bundestag einziehen. Die Sozialdemokraten wählten den Politikwissenschaftler als dem nordhessischen Heringen, der dem Parlament seit 1998 angehört, am Samstag in Kassel auf Platz 1 ihrer Liste. Roth erhielt 287 von 301 gültigen Stimmen, das waren 95,3 Prozent. Es gab acht Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.

Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete Roth als überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten und Europäer. Roth amtiert seit 2013 als Staatsminister im Auswärtigen Amt und koordiniert dort die Europapolitik. Vorher war er Generalsekretär der Hessen-SPD gewesen.

Roth betonte, die SPD kämpfe „für Solidarität im internationalen Maßstab“. Wohlhabende Staaten müssten eng mit Krisenstaaten zusammenarbeiten. „Unser Wohlstand und unsere Arbeitsbedingungen können nur erhalten werden, wenn wir keine Armutsinseln in anderen Teilen Europas zulassen.“

Auf Platz 2 folgt die Viernheimer Juristin Christine Lambrecht mit 95,3 Prozent, die als parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag amtiert. Auf Platz 3 steht der Wirtschafts- und Entwicklungspolitiker Sascha Raabe aus Rodenbach im Main-Kinzig-Kreis (94,7 Prozent). Auf keinem der 49 Listenplätze gab es Kampfkandidaturen. Derzeit stellt die hessische SPD 16 Bundestagsabgeordnete.

Zahlreiche langjährige Bundestagsabgeordnete verabschieden sich mit der Wahl am 24. September aus dem Berliner Parlament. So kandidiert Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries nicht mehr. Auch die Innenpolitiker Rüdiger Veit und Gerold Reichenbach ziehen sich aus der Politik zurück. 

In Hessen, wo im Herbst 2018 eine Landtagswahl stattfindet, will die SPD die Elterngebühren für die Kinderbetreuung abschaffen. Das solle stufenweise bis zum Ende der Legislaturperiode geschehen, erläuterte der SPD-Sozialpolitiker Gerhard Merz. Für eine bessere Kinderbetreuung wollen die Sozialdemokraten auch den Kommunen mehr Geld des Landes zukommen lassen. Sie sollen nur noch ein Drittel der Betriebskosten finanzieren müssen. Zwei Drittel sollen von Hessen übernommen werden, wobei das Land dafür auch Bundeszuschüsse verwenden kann.

Schäfer-Gümbel bezeichnete die SPD angesichts ihres Aufschwungs mit dem neuen Bundesvorsitzenden Martin Schulz als „Partei der guten Laune“. Generalsekretärin Nancy Faeser berichtete, dass seit Jahresbeginn 1600 Mitglieder in die hessische SPD eingetreten seien. Sonst gebe es so viele Eintritte innerhalb eines ganzen Jahres.

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