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Piraten Hessen Die Marke ist zerstört

Der Piratenpartei geht es nicht gut. Bundesweit gibt es Streitereien und Austritte. Der hessische Landesverband der Piraten will sich aber nicht unterkriegen lassen. Nun soll ein neuer Landesvorstand her und mit ihm ein thematischer Neustart.

Die hessischen Piraten wollen neu starten. Foto: dpa

Flügelkämpfe, öffentlicher Streit, Austritte: Die Piratenpartei wird derzeit durch internes Chaos erschüttert. Nach dem Austritt prominenter Mitglieder wie Christoph Lauer, zuletzt Vorsitzender des Berliner Landesverbands, der Feministin Anke Domscheit-Berg und der Neuköllner Bezirksverordneten Anne Helm – alle dem linken Parteiflügel zuzurechnen –, sehen viele Beobachter die Piraten, denen zwischenzeitlich zweistellige Ergebnisse im Bund zugetraut wurden, in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Die hessischen Piraten geben sich von den Ereignissen ungerührt. Man sehe die aktuelle Austrittswelle „relativ entspannt“, sagte Christian Hufgard, Sprecher des hessischen Landesverbandes, der Frankfurter Rundschau. Zwar verließen bekannte Köpfe die Partei, diese seien aber auch Leute, „die nicht nur positive Schlagzeilen verursacht haben“. Hessen bleibe trotz einiger Austritte mit rund 1500 Mitgliedern ein „relativ stabiler Landesverband“, sagte Hufgard.

Generell sympathisieren viele hessische Piraten, von Städten wie Frankfurt oder Offenbach abgesehen, eher mit dem konservativen Parteiflügel, der sich politisch auf Netzthemen konzentrieren will und sich als „sozialliberal“ bezeichnet. Der Landesvorsitzende Kristos Thingilouthis ist als politischer Geschäftsführer Teil des neuen Bundesvorstandes unter Stefan Körner, dessen Wahl im Juni vom linken Parteiflügel als Niederlage wahrgenommen wurde.

„Reset“ des Parteiprogramms

Laut Sprecher Hufgard wollen die Hessen sich jetzt auf die Kommunalwahl 2016 konzentrieren. Die Wahl werde ein Thema des Landesparteitages am 4. und 5. Oktober sein, auf dem auch ein neuer Landesvorstand bestimmt werden soll. Thematisch wolle man neu starten und „die Bürger aktiv befragen, was sie wollen“, sagte Hufgard – man plane einen „Reset“ des Parteiprogramms.

Unter sich progressiv verstehenden Piraten herrscht dagegen die Resignation. Die Lage der Partei sei „verheerend“, sagte der Frankfurter Stadtverordnete Martin Kliehm der FR: „Die Marke ist zerstört.“ Er hoffe kaum noch auf politische Impulse vom Landesverband, sagte Kliehm. Thorsten Wirth, Referent der Römer-Fraktion der Piraten und von November vergangenen Jahres bis Juni Bundesvorsitzender der Partei, äußerte die Einschätzung, „dass hier in Hessen die Luft raus ist“.

Zu Beginn hätten die Piraten noch „grundsätzliche Veränderungen in unserer Gesellschaft gefordert“, sagte Wirth. Davon sei nichts mehr übrig. Er selbst habe daraus Konsequenzen gezogen – und die Partei vor kurzem ebenfalls verlassen.

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