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Pegida Pegida in Hessen

Rund 30 Kundgebungen und Demonstrationen, Tausende Gegendemonstranten und zum Teil heftige Auseinandersetzungen: Die islamfeindliche Bewegung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ hat seit Ende vergangenen Jahres auch in Hessen einigen Wirbel ausgelöst.

Bei den Polizeieinsätzen hätte die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit der Pegida-Gruppen stets die höchste Priorität gehabt. Foto: Andreas Arnold

Wie das Innenministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Wolfgang Greilich (FDP) mitteilte, hätten von Dezember vergangenen Jahres bis Ende April insgesamt 32 Pegida-Versammlungen in Hessen stattgefunden, 21 davon in Kassel und elf in Frankfurt. In Kassel hatte der Pegida-Ableger „Kagida“ schon im Dezember fünf Kundgebungen organisiert; daran hatten sich von Beginn an Hooligans, Neonazis aus dem Umfeld der Kameradschaft „Freie Kräfte Schwalm-Eder“ und die Spitze der extrem rechten NPD beteiligt. Ein Kasseler Bündnis hatte gegen jede Kagida-Kundgebung protestiert.

In Frankfurt hatte sich im Januar zuerst eine Pegida-Gruppe um die radikale Christin Heidi Mund gebildet; nach einem Konflikt mit dem Dresdner Pegida-Gründer Lutz Bachmann war Munds Gruppe ab März unter dem Namen „Freie Bürger für Deutschland“ aufgetreten. Unter dem Namen „Pegida Frankfurt Rhein-Main“ hat seitdem eine neue, offen rechtsradikale Gruppe zwei Versammlungen an der Hauptwache abgehalten. An diesen hatten sich jeweils nur rund 40 Menschen beteiligt, unter ihnen auch hessische NPD-Kader.

Heftige Gegenwehr

Am vorvergangenen Samstag hatte dann ein weiterer Pegida-Ableger unter dem Namen „Widerstand Ost West“ mit rund 200 Hooligans und Neonazis am Roßmarkt demonstriert. Gegen sämtliche Pegida-Kundgebungen hatte es in Frankfurt zum Teil heftige Proteste gegeben, allein gegen die erste Pegida-Kundgebung im Januar waren rund 16 000 Menschen auf die Straße gegangen.

Wie das Innenministerium weiter mitteilte, sei es sowohl in Kassel als auch in Frankfurt am Rande der Pegida-Demos immer wieder zu Straftaten gekommen. Die Polizei habe rund 70 Straftaten festgestellt, die meisten von ihnen seien von Teilnehmern der jeweiligen Gegenveranstaltungen begangen worden. Im Einzelnen gehe es dabei um Beleidigung, Sachbeschädigung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie um Körperverletzung und versuchte Körperverletzung. Es habe immer wieder Fest- und Ingewahrsamnahmen gegeben, insgesamt 31 Polizeibeamte seien verletzt worden. In Frankfurt seien auch vier Polizeifahrzeuge beschädigt worden.

Generell, so das Innenministerium, habe die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit der Pegida-Gruppen stets die höchste Priorität bei den Polizeieinsätzen gehabt. Störungen durch Blockaden und Gewalt durch Gegendemonstranten könnten dabei allerdings trotz konsequenten Handelns der Einsatzkräfte „niemals gänzlich ausgeschlossen werden“.

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