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OB-Wahl in Darmstadt Partsch siegt im ersten Anlauf

Oberbürgermeister Partsch wird in Darmstadt im Amt bestätigt. Die Beteiligung bei der OB-Wahl ist niedrig.

OB-Wahl in Darmstadt
Grüner wird’s nicht: Der bleibende Amtsinhaber Jochen Partsch am Wahlabend im Justus-Liebig-Haus in Darmstadt. Foto: Michael Schick (Michael Schick)

Jochen, Jochen, Jochen“ – Mit großem Jubel und minutenlangen Standing Ovations haben mehrere hundert Zuschauer auf der Wahlparty im Justus-Liebig-Haus den Sieg von Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch gefeiert. Der grüne Amtsinhaber setzte sich im ersten Wahlgang mit 50,4 Prozent der Stimmen gegen acht weitere Bewerber durch. Sein Herausforderer von der SPD, Michael Siebel, erlangte nur 16,7 Prozent. Auf dem dritten Platz landete die einzige weibliche Kandidatin Kerstin Lau von der Wählergemeinschaft Uffbasse.

„Ich habe es ehrlich gesagt gehofft, aber nicht damit gerechnet, im ersten Wahlgang zu gewinnen“, sagte Partsch, dem die Freude sichtlich anzumerken war. Er sei sich bewusst, dass seit 2011 viele Hoffnungen auf ihm geruht hätten und einzelne Projekte bisher nicht so realisiert worden seine, wie es sich mancher Wähler vielleicht gewünscht hätte, sagte Partsch. Er sei bei den Bürgern aber als einer bekannt, der „Sachen anpackt und der auch etwas überdenken kann“.

Siebel, der sogar schlechter abschnitt als bei der vergangenen Kommunalwahl, erklärte seine Niederlage mit der speziellen Dynamik von Bürgermeisterwahlen und dem Umstand, dass es mehr Bewerber gegeben habe. Die Strategie der CDU, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, sei offenbar aufgegangen. Fraglich sei, „was dies langfristig mit der Partei CDU macht“.

Dazu sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Alexander Schleith: „Es war die richtige Entscheidung.“ Viele CDU-Wähler hätten für Partsch gestimmt und damit die erfolgreiche Koalitionsarbeit bestätigt. „Partsch ist ein Grüner, der politische Tatsachen erkennt und vernünftig interpretiert, ohne seine Ideale aufzugeben.“

Auch Partsch bezeichnet die CDU-Unterstützung seiner Person als „kluge Entscheidung“ und zeigte sich dankbar. Der 54-Jährige betonte aber auch, die Christdemokraten könnten dankbar sein, dass sie mit ihm einen zuverlässigen OB hätten.

Kerstin Lau, deren Wählergemeinschaft in der autonomen Kulturszene der Stadt ihre Wurzeln hat und mit der grün-schwarze Rathauskoalition kooperiert, sagte: „Bei aller Freude über das eindeutige Ergebnis, ist dies keine Sternstunde der Demokratie“.

Man sollte nicht vergessen, dass sich die Mehrheit der Bürger ausgeklinkt habe. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 43,9 Prozent. 2011, als Partsch im ersten Wahlgang in die Stichwahl mit Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD) gewählt worden war, lag die Beteiligung noch bei 49,2 Prozent.

AfD-Kandidat  unter Erwartungen

Deswegen kündigte auch Partsch an, die Bürger noch mehr mitnehmen zu wollen. Die bisherige Bürgerbeteiligung sei allerdings schon sehr erfolgreich. Es gebe eine „streitbare Stadtkultur“ und Mitsprache werde inzwischen eingefordert. Auch kündigte er an, aus seinen bisherigen Fehlern lernen zu wollen, ohne diese im Detail zu benennen. Er wolle sich in den nächsten sechs Jahren „stärker auf einzelne Projekte konzentrieren“. Eines dieser Ziele sei, mehr Radwege zu schaffen und den ÖPNV zu stärken.

Die grüne Stadträtin Barbara Akdeniz, die OB Partsch als eine der Ersten um den Hals fiel, sagte, sie freue sich auch deshalb über das eindeutige Ergebnis, weil es auch ein Zeichen gegen rechts außen sei. „Es ist ein Zeichen, dass Darmstadt zu seiner Weltoffenheit und seiner Antidiskrimierungspolitik steht.“

Mit vier Prozent der Stimmen landete AfD-Kandidat Hans Mohrmann unter den Erwartungen. Immerhin gewann die AfD 2016 bei der Kommunahlwahl 9,2 Prozent. Der Rechtsanwalt aus Ober-Ramstadt hatte wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale mitgeteilt, dass gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren laufe. Weiter teilte er mit, dass seine Fraktion ihm nahegelegt habe, das Amt des Fraktionsvorsitzenden in Darmstadt-Dieburg niederzulegen. Mohrmann wirft der Landesspitze der AfD vor, seinen Wahlkampf boykottiert und ihm geschadet zu haben, weil er sich gegen Punkte des neuen Wahlprogramms gestellt habe.

Bei CDU und Grünen zeigte man sich erleichtert, dass nun das Tagesgeschäft weiter gehen könne – und keine zwei Wochen Wahlkampf mehr nötig sind.

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