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Marienstraße in Offenbach Neue Vorstöße für saubere Luft

Die Stadt Offenbach prüft eine Tempo 30 in der Marienstraße zwischen Sprendlinger Landstraße und Waldstraße. Nicht geplant ist eine Abwrackprämie.

Tempo-30-Zone
Eine Tempo-30-Zone. Foto: Jens Kalaene

Fußgängerinnen und Fußgänger können die Marienstraße südlich des Bahndamms im Zentrum Offenbachs künftig womöglich etwas entspannter überqueren: Nach dem Willen der Stadtverordneten soll der Magistrat prüfen, ob sich auf der stark befahrenen Einbahnstraße zwischen Sprendlinger Landstraße und Waldstraße eine Tempo-30-Zone einrichten lässt. „Durch die Geschwindigkeitsreduzierung kann die Sicherheit beim Überqueren der Fußgängerüberwege enorm erhöht werden“, heißt es in dem von der Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern am Mittwoch beschlossenen Antrag.

„Es ist dringend notwendig, in Offenbach offen darüber zu diskutieren, in welchen Straßen die Geschwindigkeit reduziert werden könnte“, sagte Dennis Lehmann von den Freien Wählern und betonte, dass die Wege vieler Schülerinnen und Schüler die Marienstraße kreuzen. Die Temporeduzierung soll auch zur „Lärm- und Abgasminderung“ beitragen, wie dem Koalitionsantrag zu entnehmen ist. Der Vorschlag der SPD, prüfen zu lassen, wo sonst noch im Stadtgebiet Tempo-30-Zonen eingerichtet werden könnten, wurde von der Koalition mit Verweis auf einen ähnlichen Antrag aus dem Jahr 2016 abgelehnt. Edmund Flößer-Zilz (Grüne) sagte, eine entsprechende Prüfung laufe noch.

Die Stadt Offenbach ist eine von mehreren hessischen Städten mit schlechter Luft, wegen der die Deutsche Umwelthilfe Klage gegen das Land eingereicht hat. Die Stadtverwaltung erarbeitet seit Wochen neue Vorschläge, wie man die Grenzwerte des Reizgases Stickstoffdioxid unterschreiten kann – Stichwort Durchfahrtverbot für Lastwagen. Nun ist die Dringlichkeit des Themas auch bei der Mehrheit der Stadtverordneten angekommen. Sie haben am Mittwoch beschlossen, einen Kosten- und Zeitplan zur Umstellung der städtischen Autoflotte auf Elektroantriebe zu erstellen.

Keinen Erfolg hatte in der Sitzung jedoch die SPD mit ihrem Vorstoß, eine städtische Abwrackprämie für Mopeds und Motorroller mit Zweitaktmotor anzubieten. Die Idee: Wer seinen Zweitakter gegen einen Elektroroller oder ein E-Pedelec austauscht, erhält einen Zuschuss von der Stadt. Laut der SPD könne eine solche Prämie dazu beitragen, die Stickstoffdioxidwerte in der Stadtluft unter die Grenzwerte zu drücken und somit Fahrverboten für Dieselfahrzeuge aus dem Weg zu gehen.

Die Koalition bezweifelt jedoch die Effektivität einer solchen Prämie. Die grüne Stadtverordnete Sybille Schumann warf der SPD vor, den Antrag nur zur „Provokation“ gestellt zu haben – und forderte, die wenigen verfügbaren Ressourcen in der Verwaltung zielgerichteter einzusetzen. Die SPD verwies indes auf die 88 000-Einwohner-Stadt Tübingen, wo eine solche Abwrackprämie 2016 eingeführt wurde. Laut Auskunft der dortigen Verwaltung wurden seitdem 45 Förderanträge positiv beschieden und 20 500 Euro ausgezahlt. „Wir werden das Angebot auf jeden Fall fortführen“, sagt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne). Auch die Koalition in Frankfurt lässt eine solche Prämie prüfen.

Doch Offenbachs Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP) ist skeptisch – kleine Maßnahmen reichten nicht aus, um die Grenzwerte zu unterschreiten: „Das Land hat uns schon gesagt, dass wir damit nicht durchkommen.“

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