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Main-Taunus-Kliniken Majer sieht Kliniken „auf richtig gutem Weg“

Sechs Millionen Defizit bei den Main-Taunus-Kliniken müssen Frankfurt nicht schocken. Das Defizit müsse nur der Main-Taunus-Kreis tragen.

Krankenhaus
Das Krankenhaus in Bad Soden ist Teil des Klinikverbundes Frankfurt/Main-Taunus. Foto: Michael Schick

Das bei den Main-Taunus-Kliniken festgestellte Defizit von mehr als sechs Millionen Euro werde wirtschaftlich ausschließlich vom Main-Taunus-Kreis getragen. Darauf hat Frankfurts Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) gegenüber der FR hingewiesen. Für die Main-Taunus-Kliniken sei nach dem Konsortialvertrag bis Ende 2020 ausschließlich der Main-Taunus-Kreis verantwortlich.

Auch der mit dem früheren Klinik-Geschäftsführer Tobias Kaltenbach geschlossene Beratervertrag betreffe ausschließlich die Main-Taunus-Kliniken.

Der Frankfurter Magistrat hatte am vergangenen Freitag beschlossen, Ansprüche gegen Kaltenbach „außergerichtlich wie auch gegebenenfalls gerichtlich“ geltend zu machen. Der bestehende Beratervertrag mit Kaltenbach soll wegen „arglistiger Täuschung“ angefochten, bereits geflossenes Honorar im Umfang von 150.000 Euro zurückgefordert werden.

Der Manager soll in der Aufsichtsratssitzung der Kliniken Frankfurt/Main-Taunus am 27. November 2017 falsche Angaben über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens gemacht haben. Er prognostizierte damals ein wirtschaftlich ausgeglichenes Jahresergebnis 2017. Nachdem Kaltenbach im Januar 2018 aus dem Amt geschieden war, ermittelte sein Nachfolger Martin Menger einen Fehlbetrag von mehr als sechs Millionen Euro.

Majer urteilte am Dienstag, die Kliniken seien mit Menger als Vorsitzendem der Geschäftsführung auf einem richtig guten Weg. Im Frankfurter Klinikum Höchst sei in den vergangenen zwei Jahren das Defizit erfolgreich abgebaut worden.

Geprüfter Jahresabschluss liegt bald vor

Der Gesundheitsdezernent kündigte an, dass „in Kürze“ der geprüfte Jahresabschluss 2017 des Klinikums vorliegen werde.

Der Frankfurter Magistrat habe mit dem Defizit von mehr als sechs Millionen Euro nur insofern zu tun, als er dem Beschluss des Aufsichtsrates zugestimmt habe, gegen Kaltenbach vorzugehen.

In der am 10. August beschlossenen Magistratsvorlage zum Vorgehen gegen Kaltenbach wird der Verlauf der Aufsichtsratssitzung vom 27. November 2017 rekonstruiert. Danach habe schon für die Zeit von Januar bis Oktober 2017 ein „kumulierter Fehlbetrag“ der Main-Taunus-Kliniken von 1,48 Millionen Euro vorgelegen.

Kaltenbach seien weitere belastende Faktoren bekannt gewesen. So habe sich aus den gestiegenen Personalkosten der Klinik allein ein monatliches Defizit von wenigstens 350.000 Euro ergeben. Es sei darüber hinaus klar gewesen, dass erwartete Erlöse aus den Abteilungen Psychiatrie und Psychosomatik nicht erzielt werden würden. Aus all diesen Umständen ergebe sich, dass die Aussage des Managers zur positiven wirtschaftlichen Lage des Klinikums „unrichtig war“. Weiter heißt es: „Jedenfalls hätte er wissen müssen, dass seine Aussage falsch war“. Der Magistrat stellt in der beschlossenen Vorlage „Pflichtverletzungen“ des Klinik-Managers fest. Unklar ist, warum der Aufsichtsrat selbst zu diesem Zeitpunkt keinerlei Kenntnis von der wahren wirtschaftlichen Lage des Unternehmens hatte. Dem Aufsichtsgremium gehören aus Frankfurt Bürgermeister Uwe Becker (CDU), Gesundheitsdezernent Majer und die ehrenamtliche Stadträtin Elke Sautner (SPD) an.

Der mit dem Klinik-Direktor geschlossene Aufhebungsvertrag habe dazu gezwungen, ihm trotz aller Vorwürfe zunächst die vereinbarte Abfindung von 50.000 Euro zu zahlen. Der Kontrakt habe nämlich jegliche „Zurückbehaltungsrechte“ ausgeschlossen, stellt der Magistrat fest.

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