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Landtag in Hessen Landtag berät so lange wie nie

Der Landtag in Hessen berät nächste Woche so lang wie nie. Dann dürfen auch die Abgeordneten reden, die sonst nicht zu Wort kommen. Die FR-Kolumne.

Gut gebrüllt, Pitt. Foto: FR

Wie ein Eklat gehen könnte, wurde diese Woche schon mal im Landtag ausprobiert. Der Verfassungsschutz hatte viele Fachleute zu einer Diskussion über Antisemitismus eingeladen – zu viele.

Als bereits eine Stunde auf dem Podium vorbei war und der Göttinger Professor Bassam Tibi noch immer nicht zu Wort gekommen war, reichte es ihm. Er stand auf und drohte damit, die Veranstaltung zu verlassen.

Moderator Jörg Diehl konnte ihn dann doch überreden zu bleiben. Da hatte er mehr Glück als Sandra Maischberger und Marietta Slomka, deren Gäste im Fernsehen aus ihrem Abgang mitten in der Sendung eine große Show gemacht hatten.

Im Landtag gibt es selten einen Eklat. In Plenarsitzungen würde es kaum jemand merken, wenn ein Abgeordneter aus Protest die Debatte verlässt. Dass Politiker nicht zu Wort kommen, ist dort die Regel. Nur ein kleiner Teil der 110 Mandatsträger tritt in einer normalen Plenarwoche ans Pult.

In der nächsten Woche stehen ihre Chancen deutlich besser, das Wort zu ergreifen. Die Tagesordnung ist so prall gefüllt, dass die üblichen Sitzungstage von Dienstag bis Donnerstag für die Plenarsitzungen nicht ausreichen. Deswegen wird es auch am Freitag eine Landtagssitzung geben. Vier Tage am Stück – das gab es in Wiesbaden seit Menschengedenken noch nicht. Bisher wurde nur manchmal intern damit gedroht, um Abgeordnete dazu zu bringen, ihre Rede gar nicht zu halten und gleich zu Protokoll zu geben. Tatsächlich war dann aber immer schon am Donnerstag Schluss. Diesmal aber ist es ernst, vor allem der SPD.

Sie hat die Schnauze voll davon, dass ihre Themen Monat für Monat geschoben werden, weil keine Zeit mehr dafür bleibt. Arbeitsschutz, Mindestlohn, Sprachförderung in der Schule, Arbeitsbedingungen von Lehrern: Die Sozialdemokraten sehen bei vielen Themen grundsätzlichen Redebedarf.

Auf Regierungserklärung verzichten?

Stattdessen könne doch die schwarz-grüne Landesregierung auf ihre Gewohnheit verzichten, in jeder Plenarwoche eine Regierungserklärung abzugeben, urteilt ihr parlamentarischer Geschäftsführer Günter Rudolph. Das fanden auch die Grünen früher einmal richtig, bevor sie in die Regierung und damit selbst in den Genuss von Regierungserklärungen kamen. Dort halten sie an dem Ritual fest – nur dass aus einst dreistündigen Debatten (zu schwarz-gelben Zeiten) nun (zu schwarz-grünen Zeiten) zweistündige Debatten geworden sind.

Also hat die SPD den vierten Tag beantragt. Man könnte das als gutes Zeichen aus dem Abendland auffassen. Laut der Bibel hat Gott am vierten Tag der Schöpfungsgeschichte Tag und Nacht unterschieden, indem er die Sonne auf- und untergehen ließ. Ob nun am vierten Tage Licht in das Dunkel der Landtagsdebatten fällt? So ähnlich wie am Donnerstag, als das Licht nach dem Stromausfall irgendwann wieder im Parlament leuchtete?

Oder sind alle so erschöpft, dass gar nichts mehr geht – wie in Heinrich Hoffmanns Geschichte vom Suppenkaspar, der am vierten Tage nur mehr „wie ein Fädchen war“? Das würde wiederum vor allem die SPD treffen, die sich auch am fünften Tage noch aufraffen muss.

Sie will sich am kommenden Samstag bei ihrem Landesparteitag in bester Laune präsentieren, um Thorsten Schäfer-Gümbel zum Ministerpräsidenten-Herausforderer zu küren. Der SPD-Chef könnte gleich ein Versprechen abgeben für den Fall, dass er je in die Staatskanzlei einzieht: das Versprechen, auf gebetsmühlenartige Selbstbeweihräucherung in Regierungserklärungen zu verzichten.

Pitt von Bebenburg berichtet vier Tage lang aus dem Landtag. Und twittert: @PvBebenburg

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