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Uniklinik Frankfurt Defizit beunruhigt Boris Rhein nicht

Die Uniklinik Frankfurt machte bis August 7,3 Millionen Minus. Der Minister sieht gute Gründe für rote Zahlen.

Boris Rhein
Wissenschaftsminister Boris Rhein. Foto: Michael Schick

Das Frankfurter Uniklinikum schreibt seit Jahren rote Zahlen. Das hat Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) am Dienstag im hessischen Landtag auf Fragen der SPD bestätigt.

Der Minister sieht aber gute Gründe für das Defizit. Die meisten Universitätsklinika machten ein Minus, erklärte Rhein im Wissenschaftsausschuss des Parlaments. Die Klinik müsse eine Notfallaufnahme in allen medizinischen Fachrichtungen an 365 Tagen rund um die Uhr betreiben, was bei anderen Krankenhäusern nicht der Fall sei. Außerdem seien die Spezialisten der Uniklinik in besonders schwierigen Fällen gefragt, die nicht kostendeckend abzurechnen seien.

Hessen hatte sich verpflichtet, das Klinikum über acht Jahre hinweg mit bis zu zehn Millionen Euro jährlich zu unterstützen. Voraussetzung für diese Zuschüsse des Landes sei jedoch, dass das Defizit im jeweiligen Vorjahr bestimmte Beträge nicht übersteige. Mit einem Minus von 4,4 Millionen Euro 2016 und 6,9 Millionen Euro 2017 habe die Klinik diesen „Sanierungspfad“ eingehalten.

Mit Sorgenfalten fügte Rhein hinzu, dass das Defizit zum 31. August 2018 bereits 7,3 Millionen Euro betragen habe. Die Zusagen des Landes für die nächsten Jahre gelten nur, wenn das Klinikum 2018 weniger als zehn Millionen Euro Miese macht.

In deutlichen Worten wies Boris Rhein Angriffe des SPD-Abgeordneten Gernot Grumbach zurück. Grumbach hatte unter Berufung auf ungenannte Mitarbeiter berichtet, das Defizit laufe bereits auf neun Millionen Euro zu. Er glaube, dass von diesen Zahlen etwas zwischen dem Klinikum und dem Ministerium „verlorengehe“, sagte Grumbach.

Rhein antwortete empört: „Das würde ja heißen, dass hier jemand fälscht, betrügt oder sonst was tut.“ Wenn es Gründe für einen solchen Verdacht gebe, müsse Grumbach „Ross und Reiter“ nennen. Die SPD habe sich „vor einen Karren spannen“ lassen und beschädige damit den Ruf der Klinik.

Verärgert reagierte der Minister auch auf Fragen der SPD-Abgeordneten Heike Hofmann und ihrer Parteifreunde zur angeblichen Verletzung von Hygienevorschriften an der Uniklinik. So behaupteten die Sozialdemokraten, der Leiter der Hygiene besitze als Mikrobiologe nicht die erforderliche Qualifikation. Rhein entgegnete, es sei ihm „rätselhaft“, wie die SPD darauf komme. Der Mann sei international anerkannt und besitze alle gesetzlich geforderten Qualifikationen. Er finde solche unberechtigten Vorwürfe befremdlich, formulierte Rhein.

Der Minister berichtete in der Sitzung, die Uniklinik habe im Laufe der Jahre zusätzliches Personal eingestellt. Die Zahl der Beschäftigten in Forschung und Lehre ging jedoch zurück, während es einen Anstieg im Bereich Krankenversorgung gab. Rhein erläuterte, dies bedeute, dass mehr Personal von der Klinik und nicht von der Universität bezahlt werde.

Seit Jahren streiten beide Seiten über die „Trennungsrechnung“, in der genau diese Bereiche voneinander abgegrenzt werden. Grumbach sagte, die Auseinandersetzung laufe schon seit zehn Jahren. Es sei an der Zeit, dass der Minister eingreife. Auch Boris Rhein äußerte den Wunsch, dass die Beteiligten bald eine Schlichtungskommission anriefen, der das Ministerium angehöre. Bisher aber versuchten sie das Problem ohne eine solche Kommission zu bewältigen.

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