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SPD in Hessen SPD-Fraktion im Umbruch

Neben Ypsilanti, Siebel und Quanz hört auch der Sozialdemokrat Norbert Schmitt im Jahr 2018 auf. Personelle Veränderungen stehen auch anderen Parteien in Hessen bevor.

Norbert Schmitt
Auch Norbert Schmitt hört auf. Foto: Imago

Den Sozialdemokraten steht zur nächsten Landtagswahl ein größerer Umbruch ins Haus. Am Donnerstag gab der Finanzpolitiker Norbert Schmitt aus Bensheim bekannt, dass er 2018 nicht mehr antreten werde.

„Ich gehöre nun dem Landtag über 22 Jahre an und glaube deshalb, dass der Wahlkreis in jüngere Hände gelegt werden sollte“, sagte der 62-jährige Abgeordnete. Allerdings wolle er noch dazu beitragen, dass die schwarz-grüne Regierung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) abgelöst werde. Sie sei „ohne Ziele und ohne Ambitionen tätig“, urteilte Schmitt.

Schmitt zählt zu den Parteilinken. Er war 2008 als Staatskanzlei-Chef einer Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti vorgesehen gewesen. Die Wahl der damaligen SPD-Chefin scheiterte aber an eigenen Genossen. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass auch die 60-jährige Frankfurterin Ypsilanti nicht wieder für den Landtag kandidiert. Sie gehört dem Parlament seit 1999 an.

Zuvor hatten schon andere Sozialdemokraten ihren Abschied vom Landesparlament in Wiesbaden angekündigt, die dort über viele Jahre ein Mandat innehatten. So verlässt der 60-jährige Darmstädter Michael Siebel das Parlament nach 19 Jahren Zugehörigkeit, der 68-jährige Nordhesse Lothar Quanz nach 23 Jahren.

Damit scheidet eine Generation von Sozialdemokraten aus, die der CDU seit 1999 die Regierung überlassen musste. „Nach 18 Jahren Opposition im Hessischen Landtag und mit einem erschütternden Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl wird die Forderung nach einem ,Neuanfang’ von vielen Genossinnen und Genossen als Allheilmittel für eine Stärkung der SPD angesehen“, stellt die Bergsträßer Landtagsabgeordnete Karin Hartmann fest. Auch sie habe sich daher „lange und reiflich überlegt, ob eine erneute Kandidatur sinnvoll ist“, teilte die 58-Jährige am Donnerstag mit. Anders als Ypsilanti, Schmitt und Co ist sie aber zu dem Schluss gekommen, erneut anzutreten.

Auch andere haben genug

„Gerade in turbulenten Zeiten, in denen man als Sozialdemokrat belächelt wird und in denen rechtspopulistische Positionen um sich greifen, müssen wir mit klaren sozialdemokratischen Positionen für unsere Demokratie kämpfen“, betont Hartmann.

Auch in anderen Fraktionen haben Abgeordnete mitgeteilt, dass sie sich 2018 nicht wieder zur Wahl stellen. Überraschend kommt das für viele bei der CDU-Frau Judith Lannert aus dem Odenwald. Die 54-Jährige gehört zu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union im Landtag. Sie möchte nach eigenen Angaben wieder stärker in dem familieneigenen Elektronik-Service-Unternehmen einsteigen. Lannert war 2003 in den Landtag eingezogen.

Deutlich länger hat Clemens Reif im Parlament gewirkt, nämlich seit 1987 und davor bereits schon einmal kurz in den Jahren 1982/83. Der 68-jährige CDU-Wirtschaftspolitiker kommt aus Wetzlar.

Schon Anfang des Jahres hatte zudem der FDP-Abgeordnete Wolfgang Greilich erklärt, nicht wieder zu kandidieren. Der 63-jährige Jurist hatte zu Regierungszeiten der FDP als Fraktionsvorsitzender im Landtag amtiert.

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