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Rüstungsexporte „Von Hessen geht Krieg aus“

Die hessische Linke veröffentlicht den Rüstungsatlas. Demnach stammen die türkischen Leopard-2-Panzer, die in Afrin zum Einsatz kommen, aus Hessen.

Leopard-Panzer der Türkei
Auch mit deutschen Leopard-Panzern sind türkische Truppen in Syrien einmarschiert. Foto: dpa

Türkische Truppen sind mit Hilfe von Technologie aus Hessen in die nordsyrische Region Afrin einmarschiert. Die Panzertürme der Leopard-2-Panzer, die in der Krisenregion zum Einsatz kommen, stammen nach Angaben der Friedensbewegung und der Linken aus hessischer Produktion.

Aus dem Werk von Krauss-Maffei-Wegmann in Kassel würden sämtliche Panzertürme für Leopard-Panzer geliefert, sagte Lühr Henken am Dienstag in Wiesbaden. Henken ist einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag und Autor des „Rüstungsatlas Hessen“, den er im Auftrag der Linken-Landtagsfraktion erarbeitet hat.

Der Linken-Abgeordnete Jan Schalauske bezeichnete den Krieg um Afrin als „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ der Türkei. Da dort in Hessen hergestellte Waffen zum Einsatz kämen, folgerte Schalauske: „Von hessischem Boden geht Krieg aus.“ Das widerspreche dem Verfassungsgebot, wonach Krieg geächtet ist.

Rüstungshauptstadt Kassel

Kassel ist nach Henkens Angaben das Zentrum der Rüstungsproduktion in Hessen. Krauss-Maffei-Wegmann sei mit 1400 Beschäftigten in der nordhessischen Metropole der größte Betrieb in diesem Bereich, gefolgt von Rheinmetall mit 1000 Beschäftigten in Kassel.

Der Friedensaktivist beklagte, dass Rüstungsgüter aus Hessen in alle Welt geliefert würden. So würden 62 Leopard 2 nach Katar ausgeliefert, für 56 weitere gebe es eine Option. Für den Rheinmetall-Radpanzer Boxer, der „auch zur Niederschlagung von Aufständen geeignet“ sei, seien Ägypten, Kuwait und Saudi-Arabien mögliche Zielländer, sagte Henken.

In Henkens Liste von 61 hessischen Unternehmen tauchen keineswegs nur Produzenten auf, sondern auch Beratungs-, Lobby- und Transportfirmen. So heißt es über das Unternehmen DB Schenker, das seinen Hauptsitz in Frankfurt hat: „DB Schenker transportiert Waffen und Kriegsausrüstungen für die Bundeswehr, für die US-Armee und andere Armeen, zu den Kriegsmanövergebieten und für in- und ausländische Rüstungsfirmen rund um den Globus.“ Die Firma sei förderndes Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik.

Die Linken-Fraktion hatte 2011 einen ersten Rüstungsatlas Hessen vorgelegt, der ebenfalls von Henken recherchiert worden war. Damals hatte er 50 Firmen aufgeführt, diesmal sind es 61.

Zudem enthält der Atlas Angaben über Militärstützpunkte. Dabei ragt das Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden-Erbenheim heraus. Von hier aus würden die Einsätze von mehr als 30 000 Soldaten des US-Heeres befehligt, sagte Henken. „Hier sitzt auch die NSA-Zentrale in Europa.“ Die Mitarbeiter des US-Geheimdienstes seien aus dem Dagger-Komplex bei Darmstadt in das „Consolidated Intelligence Center“ direkt neben dem Kommandozentrum in Erbenheim gezogen.

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