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Palantir in Hessen Gibt es Alternativen zu Palantir?

Der Untersuchungsausschuss in Hessen zu der umstrittenen Analysesoftware Palantir hört neue Zeugen. Für Hessens Innenminister Peter Beuth könnte das unangenehm werden.

Daten-Analyseplattform
Die Analyseplattform Hessen-Data dient der polizeilichen Ermittlungsarbeit. Foto: Arne Dedert (dpa)

Drei Mal noch wollen die Abgeordneten des Hessischen Landtags zusammenkommen, um die Umstände auszuleuchten, unter denen das Innenministerium die Analysesoftware des US-amerikanischen Unternehmens Palantir angeschafft hat.

Dabei geht es vor allem um die Frage, ob und gegebenenfalls warum sich Innenminister Peter Beuth (CDU) auf das Palantir-Produkt festgelegt hat. Und darum, ob die Software des umstrittenen Unternehmens, das dem US-Geheimdienst CIA nahesteht, den Anforderungen des Datenschutzes genügt. Am Montag werden dazu im Untersuchungsausschuss in Wiesbaden Zeugen und Sachverständige gehört.

Informatik-Professor Sachar Paulus von der Hochschule Mannheim kommt in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass „auch andere Anbieter vergleichbare Leistungen erbringen“ könnten.

Paulus nennt IBM, SAP und SAS, die die Anforderungen „vollständig“ abdecken könnten. Auch andere Unternehmen könnten als Anbieter infrage kommen. Beuth sowie mehrere Zeugen hatten angegeben, dass lediglich Palantir den Erfordernissen genüge.

Die Analysesoftware soll große Mengen Daten aus verschiedenen Quellen abgleichen und daraus Profile möglicher Täter oder Gefährder erstellen. Sie wird unter dem Namen „Hessen-Data“ zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität eingesetzt.

Ausschusssitzung am  Montag

Paulus soll in der Ausschusssitzung, die am kommenden Montag, 12. November, um 9.30 Uhr im Landtag beginnt, als Erster angehört werden. Angesetzt sind dafür zwei Stunden. Nach ihm sollen noch zwei weitere Zeugen den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Vernommen werden soll zunächst der Rechtsanwalt Guido Bormann von der Kanzlei Bird & Bird. Die Düsseldorfer Kanzlei hatte den Anschaffungsprozess der Software juristisch begleitet.

Am Nachmittag dann steht von 13.30 Uhr an die Vernehmung der Ministerialrätin Barbara Dembowski auf der Tagesordnung. Sie wird als hessische Beauftragte für Datenschutz befragt. Da Hessen-Data auch Zugriff auf Polizei-Datenbanken hat, wird diesem Punkt besondere Bedeutung beigemessen.

Die Sitzungen des Untersuchungsausschusses sind – zumindest, was die Befragung von Zeugen und Sachverständigen angeht – öffentlich. Der Zugang erfolgt über die Landtagspforte im Kavalierhaus. Besucher müssen einen gültigen Personalausweis vorlegen.

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