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Landtag in Hessen Nüchterne Rekorde

Die Hessen sind halt die Besten. Auch dank Glühwein-Doping. Die Kolumne der Frankfurter Rundschau aus dem hessischen Landtag.

Gut gebrüllt, Pitt. Foto: FR

Wenn es um Rekorde geht, sind Olympische Spiele ein Klacks gegen das, was Hessens Landtag zu bieten hat. Mickrige 22 Weltrekorde wurden vor anderthalb Jahren in Rio aufgestellt.

In Hessen dagegen jagt ein Rekord den anderen. Nicht nur, weil die größte Weihnachtskerze der Welt im Vogelsberg-Städtchen Schlitz steht.

In der Woche der Haushaltsberatungen nahm die Rekordjagd der Rekordregierung im Rekord-Landtag des Rekordlandes Hessen kein Ende mehr. Dabei hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag ganz bescheiden begonnen. „Dieser Haushalt ist historisch“, lobte er sich und seine Regierung, denn schließlich enthalte das Budget „Investitionen in Rekordhöhe“, und außerdem zahle das Land erstmals seit 50 Jahren Schulden zurück.

Ähnlich demütig ging es weiter. „Vorreiter“ sei man im Kampf gegen Steuerkriminalität (Gelächter bei der Opposition), auf anderen Feldern tue man „mehr als jedes andere Land“. Nebenbei gebe es „die höchsten Geldzahlungen an die Kommunen, die es jemals gegeben hat“.

Schneller, höher, weiter – das olympische Motto hatte bei den schwarz-grünen Koalitionspolitikern im Landtag Hoch-, ach was, Höchstkonjunktur. Der sichtlich genervte SPD-Abgeordnete Gerhard Merz glaubte das Motto „Wir sind die Größten und die Schönsten“ auf der Gegenseite ausgemacht zu haben, so oft gehe es um Rekorde und „Weltniveau“. Amüsiert, aber geschmeichelt, wiesen Politiker von Schwarz-Grün zumindest die Sache mit der Schönheit von sich.

Was soll man auch tun, wenn man eine „Rekordaufklärungsquote“, „Rekordsummen“ und ein „Rekordsozialbudget“ zu bieten hat, wie CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg nüchtern zusammenfasste? Was soll man sagen, wenn man „Meilensteine für ein grünes und gerechtes Hessen“ setzt, wie Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner hinzufügte? Soll man sie verschweigen, die „Rekordförderung“ (Karin Müller, Grüne), den „historischen Rekordansatz (Armin Schwarz, CDU), das „wirkungsvolle Gesamtpaket mit der Rekordsumme von 1,6 Milliarden Euro“ (Martina Feldmayer, Grüne)?

Manche Olympioniken erzielen ihre Rekorde ja nur dank Dopings. Im Landtag, wo die viertägige Sitzung von so mancher Fraktions-Weihnachtsfeier unterbrochen wurde, konnten sich Beobachter des Eindrucks nicht entziehen, dass Glühwein-Doping seinen Effekt nicht verfehlte.

Vielleicht hat Rekord-Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) daran gedacht, als er die Kolleginnen und Kollegen am Ende des Sitzungsjahres dazu mahnte, im Landtagswahljahr 2018 „politische Besonnenheit“ zu üben. Da sollte in Hessen aber schon eine Rekord-Besonnenheit drin sein.

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