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Landtag in Hessen Kein zweites politisches Woodstock

Hessens politisches Woodstock von 2008 lässt sich nicht wiederholen. Auch nicht in Berlin. Die FR-Kolumne aus dem Landtag in Hessen.

Zwar gelang es Andrea Ypsilanti nicht, eine eigene Regierung auf die Beine zu stellen. Aber immerhin konnten Rote, Grüne und Rote die regierenden Schwarzen ein Dreivierteljahr lang ärgern. Foto: Imago

Bei etlichen Abgeordneten des Landtags leuchten die Augen, wenn man sie auf 2008 anspricht. Sozialdemokraten schwärmen über diese Zeit wie ältere Rockfans vom Woodstock-Festival und dem „Summer of 69“, als ein Leben in Liebe und Frieden möglich schien. Im hessischen „Summer of 2008“ hatten endlich einmal die Parlamentarier das Sagen und nicht die Regierenden. „Das war eine Sternstunde des Parlamentarismus“, urteilt SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser.

Manch ein hessischer Abgeordneter wünscht den 709 Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, dass sie im „Winter of 2017“ auch diese Erfahrung machen dürfen. Jetzt, da Jamaika gescheitert sei, sei die richtige Zeit dafür.

Doch das, was es 2008 im Landtag gab, war etwas anderes als das, was heute im Bundestag möglich wäre. Seinerzeit hielt eine Opposition, die seit einem Jahrzehnt nichts zu melden gehabt hatte, die Fäden der Macht in der Hand. Die diebische Freude der Sozialdemokraten hatte nicht nur damit zu tun, dass die demokratische Praxis nun der Theorie von Erster und Zweiter Gewalt entsprach. Es ging vielmehr darum, dass Parteien links der Mitte die Oberhand gewonnen hatten. Davon aber kann im aktuellen Bundestag keine Rede sein.

Die Mehrheit hatten die Anderen

SPD, Grüne und Linke verfügten 2008 über eine Mehrheit gegen die geschäftsführende CDU-Regierung von Roland Koch.

Etwa indem sie die Studiengebühren abschafften. Je nach Thema bildeten sich 2008 auch andere Mehrheiten. Die Behauptung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), 2008 habe „politischer Stillstand“ geherrscht, hält der Überprüfung jedenfalls nicht Stand.

Wenn Sozialdemokraten heute eine Minderheitsregierung in Berlin anpreisen, geht es aber um etwas anderes. Sie würden ja Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stützen und nicht Mehrheiten gegen sie im Parlament organisieren. Das hat mit den hessischen Erfahrungen wenig zu tun. Die mögen sich ekstatisch angefühlt haben wie ein Gitarrensolo von Jimi Hendrix. Im Bundestag aber spielt eine andere Melodie. Sie stammt von „Blood, Sweat and Tears“.

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