Lade Inhalte...

Kommentar Zweifel bleiben

Gab es wirklich keine anderen Anbieter als das umstrittene US-Unternehmen Palantir?

Peter Beuth (CDU)
Peter Beuth (CDU), hessischer Innenminister, als Zeuge bei der Sitzung des Landtags-Untersuchungsausschusses. Foto: Boris Roessler

Man konnte sich als Zuschauer nur die Augen reiben. Da fährt ein Innenminister mit seinem Polizeichef in die USA, kehrt begeistert von den Fähigkeiten einer Analysesoftware zur Terrorbekämpfung nach Hause – und ist nach einem zarten Hinweis, „so etwas“ könne man bei der hessischen Polizei auch brauchen, fortan nur noch stiller Beobachter des weiteren Fortgangs der Angelegenheit.

Wer am Montag den Auftritt von Peter Beuth im Untersuchungsausschuss des Landtags miterlebte, musste schwer beeindruckt sein von dem Vertrauen des Ministers in seine Mitarbeiter. Oder zu dem Schluss kommen, da wolle sich jemand – assistiert von Polizeipräsident Udo Münch – so fern wie nur möglich halten von einer Auftragsvergabe, die durchaus Anlass zur Skepsis bietet.

Gab es wirklich keine anderen Anbieter als das umstrittene US-Unternehmen Palantir? Ein Gutachter hatte im Ausschuss dieser Behauptung klar widersprochen. Warum musste das Landeskriminalamt die Zuständigkeit für die Einführung der Software auf Geheiß Münchs an das Polizeiprädium Frankfurt abgeben? Waren das wirklich nur personelle Engpässe? Auch daran gibt es nach wie vor Zweifel. Und dann traf sich Beuth auch noch mit dem Palantir-Chef zum Frühstück. Um zu plaudern? Auch wenn das stimmen mag, wirkt das Treffen zumindest unbedarft. Immerhin würde das mit dem Auftritt Beuths in Einklang stehen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen