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Koalition in Hessen Harte Verhandlungen von Schwarz-Grün

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen in Hessen geht es hart zur Sache. Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner soll aus Ärger den Verhandlungstisch verlassen haben.

Landtag in Hessen
Soll im Zorn gegangen sein: Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner. (Archivbild) Foto: Rolf Oeser

CDU und Grüne wollen in der nächsten Woche ihren Koalitionsvertrag vorstellen, der am Wochenende vor Weihnachten von den beiden Parteien gebilligt werden soll. Über die Inhalte ist bisher nichts nach außen gedrungen. Spitzenpolitiker von CDU und Grünen haben aber signalisiert, dass hart verhandelt werde. 

Dazu passt, dass Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner den Verhandlungstisch in der Arbeitsgruppe zur Bildung vor einigen Tagen eilig verließ, anscheinend aus Ärger über die Unnachgiebigkeit der anderen Seite. Die FAZ berichtete am Mittwoch über dieses Detail – etliche Tage nach dem Vorfall. 

Nach Informationen der FR wurden die Beratungen der Arbeitsgruppe in den Tagen danach mit Wagner fortgesetzt. Mittlerweile hat die Arbeitsgruppe ihre Vorschläge an die Hauptverhandlungsgruppe übergeben, ebenso wie alle anderen zehn Arbeitsgruppen. In der Hautpverhandlungsgruppe wird unter anderem diskutiert, welche Vorhaben finanziert werden können. 

Die FDP äußerte sich besorgt. Ihr Landesvorsitzender Stefan Ruppert sagte: „Wir hoffen sehr, dass nicht die Gymnasien und beruflichen Schulen in unserem Land die Leidtragenden dieser Verhandlungen sein werden.“ CDU und Grüne müssten „ihre Hausaufgaben erledigen“, weil es „erhebliche Versäumnisse in der noch laufenden Legislaturperiode“ gegeben habe. Ruppert sprach von einem „Eklat um Grünen-Fraktionschef Wagner“. Dieser wecke „Zweifel, dass das Verhältnis zwischen den beiden Koalitionsparteien tatsächlich so harmonisch ist, wie man die Öffentlichkeit jahrelang glauben machen wollte“.

CDU-Chef Volker Bouffier und der Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir hatten darauf hingewiesen, dass die Verhandlungen schwierig werden würden. Die gestärkten Grünen erwarten mehr Einfluss, die geschwächte CDU will an Profil gewinnen.

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