Lade Inhalte...

Kindergärten Hessen schafft Kita-Gebühren teilweise ab

1. UpdateAb Mitte nächsten Jahres übernimmt das Land Hessen die Kindergartenbeiträge für sechs Stunden pro Tag. Familien sollen so mehrere tausend Euro sparen.

Kindertagesstätte in Hofheim
Hessen will die Kitagebühren neu regeln. Foto: Michael Schick

Hessen schafft die Kindergartengebühren in weiten Teilen ab. Von August 2018 an wird die Halbtagsbetreuung von bis zu sechs Stunden pro Tag für die Eltern kostenfrei. Das hat die schwarz-grüne Landesregierung am Donnerstag in Wiesbaden angekündigt.

Bisher war die Halbtagsbetreuung nur im dritten Kindergartenjahr kostenlos, und zwar im Umfang von bis zu fünf Stunden. Nun müssen auch die Eltern der Kinder im ersten und zweiten Kindergartenjahr nichts mehr bezahlen, wenn sie ihr Kind halbtags betreuen lassen. Zugleich wurde die maximale Dauer für diese Leistung auf sechs Stunden heraufgesetzt.

Dafür zahlt das Land 310 Millionen Euro pro Jahr an die Kommunen, die für Kindergärten zuständig sind. Für die fünf Monate, in denen die Regelung 2018 gilt, werden 130 Millionen Euro fällig.

Zudem stellt Hessen den Städten und Gemeinden in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung, um die Qualität in den Kindergärten zu verbessern. Damit könnte etwa die Personalausstattung verbessert werden.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprach von einem „sehr freudigen Tag“, sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) von einem „großen Werk für die Kinderbetreuung in Hessen“. Bouffier sagte, Hessen sei das vierte Bundesland, das die Eltern von den Gebühren freistelle.

Die hessische SPD fordert bereits seit fast zwei Jahren die schrittweise Abschaffung der Betreuungsgebühren. Ihr Vorschlag wurde von Kanzlerkandidat Martin Schulz im Bundestagswahlkampf aufgenommen.

Die entsprechenden Anträge der SPD waren von der schwarz-grünen Koalition im Landtag stets abgelehnt worden. Dabei hatten CDU und Grüne argumentiert, das Geld reiche nicht aus, um zugleich genügend Betreuungsplätze zu schaffen, eine gute Qualität zu sichern und die Gebühren abzuschaffen. Diesen „Dreiklang“ könne man jetzt angesichts der guten Haushaltslage finanzieren, erklärte Al-Wazir den Umschwung.

Die SPD bezeichnete das Vorhaben der Regierung auf einem aktuellen Plakat als „halbe Sache“. Generalsekretärin Nancy Faeser kündigte an, ihre Partei wolle „alle Gebühren“ abschaffen. Das solle auch für die Krippen der Unter-Dreijährigen gelten, wo die Gebühren oft besonders hoch lägen.

In den Kindergärten solle nach Ansicht der Sozialdemokraten nicht nur für die Halbtags-, sondern auch für die Ganztagsbetreuung auf Gebühren verzichtet werden. Durchschnittlich verbrächten Kinder in Hessen 7,5 Stunden am Tag im Kindergarten und nicht nur sechs Stunden, sagte Faeser.

Für die Gebührenbefreiung erstattet das Land den Kommunen nach eigenen Angaben pro Kind 136 Euro im Monat. Das sei der Mittelwert der Kindergartenbeiträge in Hessen.

Regelung gilt für alle Einrichtungen

Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) stellte klar, dass der kostenlose Kindergartenbesuch dann für alle Einrichtungen sei. Das gelte unabhängig davon, ob sie von den Kommunen, von den Kirchen oder anderen freien Trägern betrieben würden.

Bouffier wies Bedenken zurück, dass auch wohlhabende Familien in den Genuss der Gebührenbefreiung kämen. Wer dies in Frage stelle, müsse auch die Errungenschaft des kostenfreien Schulbesuchs zur Debatte stellen, sagte der Ministerpräsident.

Im Landtags-Wahlkampf 2013 hatte Bouffier angekündigt, „den normalen Besuch der Kita“ von Gebühren freizustellen. Die SPD hatte ihm wiederholt vorgeworfen, dieses Versprechen zu brechen, da er ihren Anträgen nicht zustimmte. Nun betonte der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende: „Das haben wir angekündigt, und das machen wir jetzt.“

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen