Lade Inhalte...

Hessen Linke gibt sich Wahlprogramm

In dem Entwurf stehen auch Ergebnisse der Online-Diskussion. Sie stehen beim Parteitag ebenfalls zur Debatte.

FR Stadtgespräch | OB-Wahl 2018 | Haus am Dom | 08.02.2018
Fraktionsvorsitzende Janine Wissler. Foto: Peter Juelich

Die hessische Linke will am Samstag in Gießen ihr Landtagswahlprogramm beschließen. Der Entwurf trägt die Überschrift „Gemeinsam für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen“. Eingearbeitet sind Anregungen aus der Online-Diskussion, an der sich auch Nichtmitglieder beteiligt hatten. So hat der Landesvorstand zum Beispiel eine Forderung der Aids-Hilfe übernommen. Dabei geht es darum, die Kennzeichnung von Menschen mit HIV sowie Hepatitis B oder C aus der polizeilichen Datenbank zu löschen.

Ergänzend zu dem Entwurf kommen 160 Änderungsanträge der Kreisverbände, die von 10 Uhr an beim außerordentlichen Landesparteitag in der Kongresshalle diskutiert werden sollen. Einer der Schwerpunkte ist das Thema Bildung. So sollen Religions- und Ethikunterricht gleichgestellt werden. Ein Livestream der Landtagsdebatte und ein landesweites Lobbyregister stehen ebenfalls im Forderungskatalog.

Rund 180 Delegierte erwartetet die Parteitagregie bei dem Treffen. Personalien stehen nicht an. Die Wahl der Landesliste ist für Ende April terminiert.

Erwartet wird jedoch, dass die aktuelle Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und Landesvorsitzender Jan Schalauske bereits ihren Anspruch auf die Listenplätze eins und zwei anmelden werden.

Der Termin der hessischen Landtagswahl ist der 28. Oktober. 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen