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Gut Gebrüllt Es kracht im Landtag

Über allen Debatten im Landtag schwebt der von der CSU losgetretene Krach über die Flüchtlingspolitik.

Plenarsitzung Landtag Hessen
Statt im Landtagsplenum spielte die Musik in dieser Woche am Rande. Foto: Arne Dedert (dpa)

Es war eine seltsame Plenarwoche im Landtag. Über allen Debatten schwebten der von der CSU losgetretene Krach über die Flüchtlingspolitik und die Unsicherheit über die Zukunft der GroKo in Berlin. Doch in den Debatten war davon keine Rede.

In den „Aktuellen Stunden“ am Donnerstag ging es um die Bahn-Trasse zwischen Fulda und Gelnhausen und die Neuausrichtung des Leistungssports in Hessen. Es soll brennendere Themen geben.

Statt im Landtagsplenum spielte die Musik am Rande. CDU-Bundesvize Volker Bouffier bezog in einer Talkshow klar Position für eine europäische Lösung und den Zusammenhalt von CDU und CSU. SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel wurde live aus dem Innenhof des Landtags ins Fernsehen geschaltet, um der CSU eins auf den Deckel zu geben und die Rückkehr zu den „echten Themen“ der Menschen anzumahnen.

Zum Glück war die Kamera so ausgerichtet, dass man den Rest des Hofs nicht sehen konnte, auf dem Politiker, Besucher und Journalisten Käsespätzle aßen.

Drinnen im Plenarsaal begann die Woche mit Krach und endete mit Krach. Kein Wunder, wenn man Gäste einlädt, aber keine Zeit für sie hat. So ging es dem Landtag am Dienstag. Um 19 Uhr begann ein „Abend des Sports“, zu dem allerhand Sportler eingeladen waren. Doch von den Gastgebern hatte kaum einer Zeit für sie, denn das Parlament tagte, bis um 21.30 Uhr auch noch die neuen Wahlkreis-Zuschnitte für Frankfurt beschlossen waren. Die Landesregierung hatte den Rat der SPD nicht befolgt, auf eine Regierungserklärung zu verzichten – diesmal redete der Grüne Tarek Al-Wazir über nachhaltiges Wirtschaften. Stattdessen wurde die Debatte über den Wohnungsbau gekürzt, zum Ärger der Sozialdemokraten. Aber das reichte nicht, um den Gästen die Ehre zu erweisen.

Am Donnerstag kurz vor Sonnenuntergang war die letzte rhetorische Schlacht über das neue Verfassungsschutzgesetz geschlagen – man belegte sich gegenseitig mit Beschimpfungen wie „Tiefpunkt des Parlamentarismus“, „schäbig“ und „diffamierend“.

So hatte die Landtagswoche nur einen positiven Höhepunkt: Die Fußballelf des Parlaments mit Turgut Yüksel, Marcus Bocklet, Norbert Schmitt und Torsten Warnecke gewann gegen eine Pfungstädter Stadtauswahl mit 2:0. „Anders als bei der deutschen Nationalmannschaft waren die Außenverteidiger schneller als der Schiedsrichter“, witzelte Außenverteidiger Schmitt.

Die Sommerferien bieten allen Zeit, Luft zu holen. Landtagsvizepräsident Frank Lortz drückte es so aus: „Freuen Sie sich am Fußball, freuen Sie sich an der Politik.“ Das wird einigen, die auf den Streit in Berlin und die Umfragewerte der AfD schauen, nicht so leicht gelingen.

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