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Gut gebrüllt Abschiedsvorstellung

Im Landtag gab es lauter letzte Reden, aber keine Tränen. Die Kolumne aus dem Hessischen Landtag.

Gut gebrüllt, Pitt. Foto: FR

Kaum war der 19. hessische Landtag vor fünf Jahren konstituiert, gab es schon den ersten Zwischenruf. Was der Sozialdemokrat Norbert Schmitt seinerzeit hineingerufen hat, ist im Protokoll nicht vermerkt. Aber dafür kann man nachlesen, wie der schlagfertige Alterspräsident Horst Klee (CDU) reagierte. „Herr Schmitt, es ist schon wie immer“, antwortete er. „Der Zwischenrufer der alten Legislaturperiode meldet sich auch jetzt schon wieder zu Wort.“

So einen Wortwechsel der beiden wortgewandten Abgeordneten wird es nie mehr geben im Landtag. Der 78-jährige Wiesbadener Klee tritt ab, und auch der 15 Jahre jüngere Schmitt stellt sich nicht mehr zur Wahl – jedenfalls als Abgeordneter. Der Heppenheimer will Wirtschafts- und Energieminister werden, wenn die SPD die Wahl gewinnt.

In dieser Woche hielten die beiden Politiker ihre voraussichtlich letzten Reden als Abgeordnete. Wahrscheinlich tagt das Parlament nicht mehr vor der Wahl des neuen Landtags im Oktober, vielleicht auch nicht mehr bis zur Konstituierung des 20. hessischen Landtags im Januar. Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass die Abgeordneten im November oder Dezember noch einmal ran müssen, um Gesetze mit Zeitdruck zu beschließen. Aber wesentliche politische Entscheidungen werden traditionell nicht mehr von einem Parlament getroffen, dessen Nachfolger schon gewählt sind.

Wir haben keine Tränen fließen sehen bei den Plenarsitzungen in dieser Woche. Das ist keineswegs selbstverständlich, denn es wurde Abschied genommen. Der langjährige Landtags-Vizepräsident Lothar Quanz hielt seine letzte Rede (zur „Abgabe der landeseigenen Grundstücke in Neu-Eichenberg, Gemarkung Hebenshausen“) ebenso wie der CDU-Fraktionsvize Walter Arnold („Bericht des Landesschuldenausschusses“). Der ehemalige FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Greilich und die Linken-Abgeordnete Gabi Faulhaber durften sich mit „Realitätsverweigerung im Kultusministerium gefährdet Bildungschancen“ beschäftigen. Dem CDU-Wohnungspolitiker Ulrich Caspar dürfte der Titel seiner Abschiedsvorstellung nicht geschmeckt haben: „Fünf Jahre Schwarz-Grün sind verlorene Jahre in der Wohnungspolitik.“ Der war von den Linken gesetzt.

Sigrid Erfurth (Grüne) konnte sich ein letztes Mal der Steuerfahndung widmen, Gerhard Merz (SPD) dem Kinder- und Jugendrecht – wobei er gerne als Minister zurückkehren würde. Heike Habermann (SPD) und Ursula Hammann (Grüne) verabschiedeten sich als Vizepräsidentinnen.

Nicht allen Abgeordneten weint die politische Konkurrenz eine Träne nach. Bei Horst Klee ist das anders. Der Christdemokrat hat sich als unerbittlicher, aber humorvoller Sitzungsleiter im Innenausschuss einen Namen gemacht – und folgte nicht immer der Linie der eigenen Partei, wenn ihm etwas gegen den Strich ging.

Sozialdemokrat Schmitt ist für beißenden Spott bekannt. Immerhin habe er nur vier Rügen in 23 Jahren bekommen, davon eine für die Aussage „Wir sind doch hier nicht in Ungarn“, resümierte er. „Wahrscheinlich habe ich dafür einige Rügen nicht bekommen, die ich verdient gehabt hätte.“ Vizepräsidentin Habermann erwiderte, es werde ohne ihn langweiliger im Parlament. Vielleicht komme er ja als Minister zurück. „Aber dann sind Zwischenrufe natürlich ausgeschlossen“, mahnte sie unter allgemeinem Gelächter. Von der Regierungsbank darf nicht gerufen werden. Doch manche Minister können sich nicht bremsen – und alle ahnten, dass es auch Schmitt so gehen würde.

Pitt von Bebenburg berichtet über den alten und den neuen Landtag. Er twittert: @PvBebenburg

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