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Fiskus Steuereinnahmen in Hessen hoch wie nie

Gut 22,7 Milliarden Euro hat das Land Hessen im vergangenen Jahr an Steuern eingenommen - deutlich mehr als im Haushalt eingeplant.

Geldscheine
Hessen hat im vergangen Jahr 22,7 Milliarden Euro Steuern eingenommen. Foto: Peter Jülich

Hessen hat 2017 so hohe Steuereinnahmen vorzuweisen wie noch nie. Sie fielen um gut 1,3 Milliarden Euro höher aus als von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) geplant. Das geht aus Berechnungen des hessischen Landtags hervor, die der FR vorliegen.

Das Land nahm danach gut 22,7 Milliarden Euro an Steuern ein. Erwartet hatte das Finanzministerium 21,4 Milliarden Euro. Bemerkenswert ist vor allem das Ergebnis bei der Körperschaftssteuer, die von Unternehmen zu entrichten ist. Statt geplanter 1,1 Milliarden Euro gingen satte 1,8 Milliarden Euro ein.

Nach Abzug der Zahlungen in den Länderfinanzausgleich, von dem ärmere Bundesländer profitieren, bleiben Hessen immer noch 20,2 Milliarden Euro statt der erwarteten knapp 19,6 Milliarden, ein Plus von 640 Millionen Euro. Nach Angaben des SPD-Finanzpolitikers Norbert Schmitt musste Hessen zudem etwa 350 Millionen Euro weniger als vorgesehen für die Integration von Flüchtlingen aufbringen.

Insgesamt verfüge Schäfer damit über rund eine Milliarde Euro überplanmäßiger Einnahmen, rechnete der SPD-Abgeordnete vor. Das habe nichts mit dem Handeln der Landesregierung zu tun. „Das Glück ist ein Rindvieh und keine eierlegende Wollmilchsau“, kommentierte Schmitt – eine Anspielung auf ein Ministeriumsvideo, in dem sich Schäfer als eierlegende Wollmilchsau vorgestellt hatte, weil ihm Schuldenabbau und Investitionen zugleich gelängen.

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