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Finanzspekulation in Hessen „Wir glauben, wir haben verantwortlich gehandelt“

Das hessische Finanzministerium wehrt sich gegen den Vorwurf, beim Geschäft mit Zinsderivaten Steuergeld verzockt zu haben. Finanzminister Schäfer kündigt an, im Haushaltsausschuss alle Zahlen auf den Tisch zu legen.

27.08.2018 09:27
Thomas Schäfer
Man habe nichts zu verbergen, sagt Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Foto: Imago

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat die Finanzgeschäfte des Landes mit Zinsderivaten verteidigt. „Wir glauben, wir haben verantwortlich gehandelt“, sagte der Minister am Montag dem Sender hr-Info. Das Land habe Wert darauf gelegt, einen Teil seiner Verschuldung mit einer Zinssicherung auszustatten, „um planbar sicher zu wissen, welche Zinsen wir in den darauffolgenden Jahren zahlen“. Aus damaliger Sicht habe man das zu „günstigen Konditionen“ gemacht.

Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge drohen Hessen wegen der Finanzgeschäfte langfristig Mehrausgaben in Milliardenhöhen. Es geht demnach um 65 sogenannte Zinssicherungsderivate, die das Land 2011 gekauft hat, um sich für die Zukunft einen vermeintlich niedrigen Zinssatz zu sichern. Wegen der Niedrigzinsphase sei der Plan nicht aufgegangen: Alleine für die ersten zehn im Jahr 2013 angelaufenen Papiere habe der hessische Landesrechnungshof Zusatzkosten von 375 Millionen Euro errechnet.

Thomas Schäfer: „Absicherung von Risiken für die Zukunft“

Auf die Frage, ob bereits ein Schaden entstanden sei, antwortete Minister Schäfer: „Nein. Bisher ist es so, dass wir bei den Zinssicherungs- und vergleichbaren Geschäften, die wir übrigens seit 1992 im Lande Hessen machen, also das ist keineswegs etwas Neues, über 200 Millionen Euro dem Steuerzahler erspart haben durch die entsprechenden Einsätze der Vergangenheit.“ Wie sich das in der Zukunft entwickeln werde, könne niemand voraussagen. Bei den Geschäften ging es um die „Absicherung von Risiken für die Zukunft, deren genaue Eintrittswahrscheinlichkeit niemand vorhersagen kann“.

Schäfer kündigte erneut an, im Haushaltsausschuss alle Zahlen auf den Tisch zu legen. Man habe nichts zu verbergen, sagte er hr-Info. (dpa)

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