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Finanzen Hessens Grüne trotz Erfolgen mit Defizit

Drei Parteitage im Jahr 2018 schlugen mit 300 000 Euro zu Buche – eingeplant waren aber nur 50 000 Euro

Al-Wazir und Hinz
Hessens Grüne feiern Erfolge, wie hier Tarek AL-Wazir (r.) und Priska Hinz, aber haben Defizite. Foto: dpa

Trotz ihrer Wahlerfolge und der gestiegenen Mitgliederzahl haben die hessischen Grünen das Jahr 2018 mit einem erheblichen finanziellen Verlust abgeschlossen. Unter dem Strich steht ein Minus von gut 600 000 Euro. Es fiel noch um 150 000 Euro höher aus als geplant. Und das, obwohl jüngst das 6000. Mitglied vorgestellt werden konnte – so viele zahlende Mitstreiter hatten Hessens Grüne noch nie.

Als Grund für das Defizit nannte Schatzmeister Martin Kirsch bei der jüngsten Landesmitgliederkonferenz in Hofheim die Kosten für die Parteitage. Statt vorgesehener 50 000 Euro schlugen sie mit 300 000 Euro zu Buche. Dafür fielen die Wahlkampfkosten mit 700 000 Euro um 100 000 Euro billiger aus als angenommen. Zusammengerechnet blieb aber das Minus von 150 000 Euro.

Die Landespartei hatte ihre Mitglieder im Jahr 2018 drei Mal zu Parteitagen eingeladen. Am 21. April wählten sie in Fulda die Landesliste zur Landtagswahl, am 2. Juni debattierten sie in Wiesbaden über das Wahlprogramm, am 22. Dezember entschieden sie in Hofheim über den Koalitionsvertrag und die Ministerposten in der neuen schwarz-grünen Koalition. Nach Kirschs Angaben waren die ersten beiden Parteitage eigentlich früher im Jahr vorgesehen, hätten aber dann verschoben werden müssen – etwa wegen des Neuzuschnitts von Frankfurter Wahlkreisen. Dadurch seien zusätzliche Kosten entstanden.

Die Parteivorsitzende Angela Dorn wies zudem auf Kosten hin, die durch den Einsatz von elektronischen Abstimmungsgeräten entstanden seien. Hierfür seien die Hallen mit Tischen versehen worden, wodurch von vornherein größere Tagungsorte hätten gebucht werden müssen. Dorn sprach von einem „Riesen-Kostenblock“ und fügte hinzu: „Das hat uns sehr geärgert, dass wir Kostensteigerungen hatten.“ Die Partei habe aber „Schlüsse gezogen, wie wir es besser machen können“, versicherte die Parteichefin.

Kirsch legte einen Nachtragshaushalt vor, der von den rund 500 anwesenden Mitgliedern bei sieben Nein-Stimmen und 37 Enthaltungen gebilligt wurde. Darin wurde ein Teil der Kosten für die Parteitage durch den günstigeren Wahlkampf aufgefangen. Insgesamt gaben die hessischen Grünen im Jahr 2018 etwa 3,11 Millionen Euro aus statt geplanter 2,96 Millionen. Die meisten Einnahmen stammen aus staatlichen Mitteln der Parteienfinanzierung mit mehr als 830 000 Euro sowie aus den Beiträgen der Mitglieder und der Mandatsträger von zusammen knapp 670 000 Euro.

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