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Islamunterricht
Landespolitik

Moscheeverband Ditib will den Islamunterricht retten

Der Moscheeverband Ditib Hessen ändert seine Satzung, um seine Unabhängigkeit von der Türkei zu belegen.

Norbert Schmitt
Landespolitik

Untersuchungsausschuss „Natürlich standen wir unter Zeitdruck“

SPD-Obmann Norbert Schmitt über einen Untersuchungsausschuss in letzter Minute.

Peter Beuth
Landespolitik

Palantir-Software Der Einfluss von Minister Peter Beuth

Kernfrage des Untersuchungsausschusses ist die Rolle des hessischen Innenministers bei der Anschaffung der Analyse-Software.

Peter Beuth
Landespolitik

Zeugenaussage Rudas Tägliches Geschäft

Mit der Aussage von Palantir-Managerin Rudas zum Frühstück mit Minister Beuth endet der Untersuchungsausschuss.

Landespolitik

Landtag in Hessen Gelbwesten im Landtag

Aus dem Parlament gibt es Alarmierendes zu berichten. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Mögliche Regierungsbildung in Hessen
Landespolitik

Koalitionsverhandlungen in Hessen CDU und Grüne legen denkwürdigen Auftritt hin

Zur Pressekonferenz bringen CDU und Grüne in Hessen kein einziges Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen mit. Dreierlei bleibt von ihrem Auftritt hängen. Ein Kommentar.

Im Rollstuhl
Landespolitik

Behinderte in Hessen Behinderten-Gesetz kommt nicht

Schwarz-Grün setzt die Beratung eines Gesetzes, mit dem die Gleichstellung von Behinderten vorangetrieben werden soll, in der letzten Sitzung des alten hessischen Landtags ab – nun soll es der neue Landtag regeln.

Landtag Hessen
Landespolitik

Kommentar Getrickse und Gewürge

Beim Behinderten-Gleichstellungsgesetz hat Schwarz-Grün viele Regeln umgangen. Am Ende sieht der Landtag aus wie ein Kasperletheater. Ein Kommentar.

Hessischer Landtag
Landespolitik

Menschenrechte Landtag in Hessen bangt um Menschenrechte

Abgeordnete im hessischen Landtag befürchten, dass der neue Landtag nicht mehr einmütig hinter den Menschenrechten stehen könnte. Mit Beginn der neuen Wahlperiode im Januar zieht die AfD ins Parlament ein.

Kundgebung gegen Paragraf 219a in Berlin
Landespolitik

Frauen in Hessen Ärzteliste soll Schwangeren helfen

Der hessische Landtag will Frauen die Suche nach Ärzten erleichtern, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Die SPD lehnt einen entsprechenden Antrag ab. Sie sieht ein „Zeichen frauenpolitischer Hilflosigkeit“.

Manfred Pentz (l) und Kai Klose
Landespolitik

Landesregierung in Hessen Bis Weihnachten soll Koalitionsvertrag stehen

2. Update CDU-Generalsekretär Manfred Pentz und der Grünen-Vorsitzende Kai Klose sprechen über die Koalitionsverhandlungen in Hessen. Die Gespräche seien „gut und konstruktiv“.

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