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Zollfahnder in Hessen Zoll entdeckt etliche Mindestlohn-Betrüger

Hunderte Zollfahnder haben in der vergangenen Woche in Hessen nach Verstößen gegen den Mindestlohn gesucht. Mit der bundesweiten Aktion wollten die Kontrolleure den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen.

17.09.2018 14:44
Ein Streifenwagen des Zolls
Vor einem Straßencafe steht ein Streifenwagen des Zolls. Foto: Stefan Puchner/Archiv

Nach einer groß angelegten Kontrollaktion des Zolls sind in Hessen mehrere Menschen festgenommen und Ermittlungsverfahren wegen Mindestlohn-Verstößen eingeleitet worden. In Nord-, Ost- und Mittelhessen seien in der vergangenen Woche knapp 500 Betriebe mit rund 1300 Beschäftigten vor allem in der Gastronomie, Kaufhäusern und Einzelhandelsgeschäften überprüft worden, teilte das Hauptzollamt in Gießen am Montag mit. Bei 46 Beschäftigen bestehe der Verdacht, nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet zu sein. 23 Ermittlungsverfahren seien wegen Verstößen gegen den Mindestlohn eingeleitet worden. In Fulda, Gießen und Friedberg seien fünf Menschen wegen Verstößen gegen das Ausländerrecht festgenommen worden.

In Frankfurt wurden knapp 100 Betriebe mit 287 Beschäftigten kontrolliert. „Die Auswertung der dabei gewonnen Erkenntnisse dauert derzeit noch an“, teilte das Hauptzollamt in Frankfurt mit. In zwei Restaurants und einem Kosmetikstudio seien Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt worden, acht Menschen wurden vorläufig festgenommen.

Der gesetzliche Mindestlohn beträgt 8,84 Euro pro Stunde. Ziel der einmaligen bundesweiten Aktion war es, den Druck auf Arbeitgeber zu erhöhen und die Missachtung von Mindestlöhnen, aber auch Schwarzarbeit und illegale Tätigkeiten zu bekämpfen. In ganz Deutschland waren an den beiden Kontrolltagen etwa 6000 Zollfahnder im Einsatz gewesen.

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